12.12.2003 |
Nichtraucherschutz in Diensträumen RdErl. d. Ministeriums für Gesundheit, Soziales, Frauen und Familie v. 12.12.2003 – III 3 - 0394.2 – |
04.11.2004 |
Verwaltungsvorschriften zum Krankenhausgesetz NRW – KHG NRW – RdErl. d. Ministeriums für Gesundheit, Soziales, Frauen und Familie v. 4.11.2004 - III 5 – 5700.00 – |
20.12.2005 |
Richtlinien für die staatliche Anerkennung von Einrichtungen zur Behandlung betäubungsmittelabhängiger Straftäterinnen und Straftäter nach dem 7. Abschnitt des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG) RdErl. d. Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales v. 20.12.2005 - III 4 - 0390.1 - |
12.12.2006 |
(KOPFERLASS) Maßnahmen zur Sicherheit der geschlossenen Maßregelvollzugseinrichtungen bei außergewöhnlichen Sicherheitsstörungen Gem. RdErl. d. Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales, (III 8–0541.2.6), d. Innenministeriums (41-60.10.09) u. d. Justizministeriums (4423 III. 1 Sdb. AG Neuorganisation) v. 12.12.2006 |
03.08.2007 |
Richtlinien zur staatlichen Anerkennung der Beratungsstellen und Ärztinnen und Ärzte nach §§ 8 und 9 Schwangerschaftskonfliktgesetz - SchKG RdErl. d. Ministeriums für Generationen, Familie, Frauen und Integration - 222 - 6841.2.1 - v. 3.8.2007 |
15.05.2019 |
Grundsätze zur Einzelförderung nach § 21a des Krankenhausgestaltungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen Runderlass des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales - IV A 3-G.0413 - |
22.08.2019 |
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Maßnahmen der assistierten Reproduktion durch das Land Nordrhein-Westfalen (Assistierte-Reproduktions-Richtlinie) Runderlass des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration - Az.: 22-96-24-00-01 - |
24.06.2020 |
Aufstockung der Corona-Prämie mit Landesmitteln für Beschäftigte in Pflegeeinrichtungen Bekanntmachung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen |
09.07.2020 |
Aufstockung der Corona-Prämie mit Landesmitteln für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die im Rahmen einer Arbeitnehmerüberlassung oder eines Werk- oder Dienstleistungsvertrags in Pflegeeinrichtungen eingesetzt werden und deren Arbeitgeber keine Verträge mit Pflegeeinrichtungen außerhalb Nordrhein-Westfalens geschlossen haben (Aufstockung Corona-Prämie Teil 2) Bekanntmachung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen |
16.09.2020 |
Erlass zum Umgang mit Wasserpfeifen (Shishas) in Shisha-Betrieben und dem Betrieb solcher Einrichtungen (Shisha-Erlass) |
15.10.2020 |
Aufstockung der Corona-Prämie mit Landesmitteln für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die im Rahmen einer Arbeitnehmerüberlassung oder eines Werk- oder Dienstleistungsvertrags in Pflegeeinrichtungen eingesetzt werden und deren Arbeitgeber Verträge mit Pflegeeinrichtungen innerhalb und außerhalb Nordrhein- Westfalens geschlossen haben (Aufstockung Corona-Prämie Teil 2_2) Bekanntmachung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales |
07.03.2021 |
Vorläufige Beauftragung zur Durchführung von Bürgertestungen nach § 4a der Verordnung zum Anspruch auf Testungen in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 des Bundesministeriums für Gesundheit (Coronavirus-Testverordnung) vom 7. März 2021 |
16.03.2021 |
Vorläufige Beauftragung zur Durchführung von Bürgertestungen nach § 4a der Verordnung zum Anspruch auf Testungen in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 des Bundesministeriums für Gesundheit (Coronavirus-Testverordnung) vom 7. März 2021 Allgemeinverfügung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales |
23.04.2021 |
Feststellung der Voraussetzungen des § 1 Absatz 13 der Coronabetreuungsverordnung vom 7. Januar 2021 in der ab dem 17. April 2021 geltenden Fassung in Kreisen oder kreisfreien Städten mit einer 7-Tages-Inzidenz von mehr als 200 Allgemeinverfügung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales |
28.05.2021 |
Feststellung der Voraussetzungen gemäß § 28b des Infektionsschutzgesetzes Allgemeinverfügung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales |
28.05.2021 |
Feststellung der Voraussetzungen gemäß § 1 Abs. 2a Coronaschutzverordnung (CoronaSchVO) Allgemeinverfügung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales |
05.07.2021 |
Anerkennung von Einrichtungen zur Behandlung Drogenabhängiger nach dem 7. Abschnitt des Betäubungsmittelgesetzes Bekanntmachung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales - V B 3 – 93.05.05 - |
30.11.2021 |
Richtlinie über die Gewährung von Billigkeitsleistungen zur Förderung von Investitionen von Krankenhäusern zur Stärkung der Resilienz im weiteren Verlauf der Corona-Pandemie (Billigkeitsrichtlinie Corona-Sonderprogramm für Krankenhäuser) |
10.12.2021 |
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für Investitionen an Pflegeschulen (FRL-InvestPS) |
05.04.2022 |
Schutz von Krankenhäusern vor dem Eintrag von SARS-CoV-2-Viren unter Berücksichtigung des Rechts auf soziale Kontakte der Patientinnen und Patienten (CoronaAVKrankenhäuser/Besuche) |
18.01.2023 |
Richtlinie über die Gewährung von Billigkeitsleistungen zur Unterstützung der zugelassenen Krankenhäuser in Nordrhein- Westfalen in der Krisensituation in Folge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine bei der Sicherstellung der stationären Versorgung durch die Ausstattung mit einer Notstromversorgung für einen Zeitraum von 72 Stunden |
22.03.2023 |
Richtlinie über die Gewährung von Billigkeitsleistungen zur Unterstützung der Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen bei der Bewältigung der Krisensituation in Folge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine bei der Sicherstellung der stationären Versorgung in den Krankenhäusern in Nordrhein- Westfalen durch die Verbesserung der Energieeffizienz und Stärkung der Unabhängigkeit von fossilen Brennstoffen |
22.03.2023 |
Richtlinie über die Gewährung von Billigkeitsleistungen für die besonders durch das Hochwasser vom 14./15. Juli 2021 geschädigten Krankenhäuser |
24.11.2023 |
Grundsätze zur Einzelförderung nach § 21a des Krankenhausgestaltungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen ab dem Jahr 2023 |
27.02.2024 |
Richtlinien zur Unterstützung der Selbsthilfe in Nordrhein-Westfalen durch Förderung von Selbsthilfe-Kontaktstellen (Selbsthilfe-Kontaktstellen-Förderrichtlinien) |