Ministerialblatt (MBl. NRW.)

Ministerialblatt: Ausgabe 17 (Titelblatt)

69. Jahrgang

Ausgegeben zu Düsseldorf am 20. Juni 2016

Nummer 17


(I.)
Veröffentlichungen, die in die Sammlung des bereinigten Ministerialblattes
für das Land Nordrhein-Westfalen (SMBl.NRW.) aufgenommen werden.

       
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
20307 10.06.2016   Grundsätze zur Tätigkeit der Sozialen Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner (SAP) im Geschäftsbereich des Ministeriums für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen Runderlass des Ministeriums für Inneres und Kommunales - 25.34-00 - vom 10. Juni 2016 416
    
2131 03.06.2016   Runderlass zur Änderung des Runderlasses „Kosten des Feuerschutzes Ersatz von Aufwendungen bei Teilnahme von ehrenamtlichen Angehörigen der Feuerwehr sowie Kreisbrandmeistern und deren Stellvertretern an Lehrgängen des Instituts der Feuerwehr NRW“ Runderlass des Ministeriums für Inneres und Kommunales - 74 - 52.01.03 - vom 3. Juni 2016 419
    
21504 03.06.2016   Runderlass zur Änderung des Runderlasses „Feuerschutz und Hilfeleistung Erstattung der von privaten Arbeitgebern an ehrenamtliche Angehörige der Feuerwehr oder Helfer fortgewährten Leistungen“ Runderlass des Ministeriums für Inneres und Kommunales - 74 - 52.01.03 - vom 3. Juni 2016 420
    
2160 03.06.2016   Öffentliche Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe Bekanntmachung des Ministeriums für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport - 313-3.6102.01 - vom 3. Juni 2016 421
    
2180 08.06.2016   Bekanntmachung über die Unanfechtbarkeit des Verbots des Vereins „Hells Angels MC Charter Göttingen“ und Gläubigeraufruf Bekanntmachung des Ministeriums für Inneres und Kommunales - 402-57.07.12 - vom 8. Juni 2016 421
    
25 06.06.2016   Änderung der Härterichtlinien NRW Bekanntmachung des Ministeriums für Inneres und Kommunales - 13-55-04 - vom 6. Juni 2016 422
    
7817 19.04.2016   Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Next Generation-Access im Ländlichen Raum Runderlass des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz IIB2.0228.22904.03.02 vom 19. April 2016 422
    


(II.)
Veröffentlichungen, die nicht in die Sammlung des bereinigten Ministerialblattes
für das Land Nordrhein-Westfalen (SMBl.NRW.) aufgenommen werden.

 
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
12.04.2016   Erste Änderung der Satzung des Versorgungswerks der Mitglieder des Landtags Nordrhein-Westfalen und des Landtags Brandenburg vom 12. April 2016 426
    


(III.)
Öffentliche Bekanntmachungen

  
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
17.06.2016   Sitzung des Verwaltungsrates der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr AöR am Donnerstag, 30. Juni 2016 Bekanntmachung des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr vom 17. Juni 2016 427
    
17.06.2016   Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) am Donnerstag, 30. Juni 2016 Bekanntmachung des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr vom 17. Juni 2016 427
    


Bestellungen, Anfragen usw. sind an den A. Bagel Verlag zu richten. Anschrift und Telefonnummer wie folgt für

Abonnementsbestellungen: Grafenberger Allee 100, Fax (0211) 9682/229, Tel. (0211) 9682/238 (8.00-12.30 Uhr), 40237 Düsseldorf Bezugspreis für GV halbjährlich 33,50 Euro (Kalenderhalbjahr). Jahresbezug 67,- Euro (Kalenderjahr), zahlbar im voraus. Bezugspreis für MBL halbjährlich 57,50 Euro (Kalenderhalbjahr). Jahresbezug 115,- Euro (Kalenderjahr), zahlbar im voraus.Abbestellungen für Kalenderhalbjahresbezug müssen bis zum 30. 4. bzw. 31. 10., für Kalenderjahresbezug bis zum 31. 10. eines jeden Jahres beim A. Bagel Verlag vorliegen. Reklamationen über nicht erfolgte Lieferungen aus dem Abonnement werden nur innerhalb einer Frist von vier Wochen nach Erscheinen anerkannt.
In den Bezugs- und Einzelpreisen ist keine Umsatzsteuer i. S. d. §14 UStG enthalten.

Einzelbestellungen:
Grafenberger Allee 100, Fax (0211) 9682/229, Tel.(0211) 9682/241, 40237 Düsseldorf, verlag@bagel.de
Von Vorabeinsendungen des Rechnungsbetrages - in welcher Form auch immer - bitten wir abzusehen. Die Lieferungen erfolgen nur aufgrund schriftlicher Bestellung gegen Rechnung. Es wird dringend empfohlen, Nachbestellungen des Gesetz- und Verordnungsblattes für das Land Nordrhein - Westfalen möglichst innerhalb eines Vierteljahres nach Erscheinen der jeweiligen Nummer beim A. Bagel Verlag vorzunehmen, um späteren Lieferschwierigkeiten vorzubeugen. Wenn nicht innerhalb von vier Wochen eine Lieferung erfolgt, gilt die Nummer als vergriffen. Eine besondere Benachrichtigung ergeht nicht.
Herausgeber: Im Namen der Landesregierung Nordrhein-Westfalen, das Ministerium des Innern NRW, Friedrichstraße 62-80, 40217 Düsseldorf, redaktion@im.nrw.de

Herstellung und Vertrieb im Namen und für Rechnung des Herausgebers: A. Bagel Verlag, Grafenberger Allee 100, 40237 Düsseldorf, verlag@bagel.de
Druck: TSB Tiefdruck Schwann-Bagel, Düsseldorf und Mönchengladbach
ISSN 0177-5359