Ministerialblatt (MBl. NRW.)

Ministerialblatt: Ausgabe 5 (Titelblatt)

73. Jahrgang

Ausgegeben zu Düsseldorf am 21. Februar 2020

Nummer 5


(I.)
Veröffentlichungen, die in die Sammlung des bereinigten Ministerialblattes
für das Land Nordrhein-Westfalen (SMBl.NRW.) aufgenommen werden.

       
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
203018 06.02.2020   Ordnung über das Verfahren zur Berufung von Professorinnen und Professoren der Hochschule für Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen 98
    
20310 30.01.2020   Änderungstarifvertrag Nummer 3 zum Tarifvertrag über die Eingruppierung und die Entgeltordnung für die Lehrkräfte der Länder (TV EntgO-L) vom 2. März 2019 99
    
2051 14.02.2020   Zusammenarbeit zwischen Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollziehern beziehungsweise Vollziehungsbeamtinnen und Vollziehungsbeamten und der Polizei 103
    
22 04.02.2020   Änderung des Runderlasses „NRW Landesprogramm Kultur und Schule“ 105
    
22 04.02.2020   Änderung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Durchführung von Projekten zur Stärkung der künstlerisch- kulturellen Bildung an Schulen im Rahmen des NRW-Landesprogramms Kultur und Schule 113
    
224 10.01.2020   Allgemeine Richtlinie zur Förderung von Projekten und Einrichtungen auf dem Gebiet der Kultur, der Kunst und der kulturellen Bildung 113
    
910 20.01.2020   Richtlinien zur Förderung des kommunalen Straßenbaus (Förderrichtlinien kommunaler Straßenbau – FöRi-kom-Stra) 114
    


(II.)
Veröffentlichungen, die nicht in die Sammlung des bereinigten Ministerialblattes
für das Land Nordrhein-Westfalen (SMBl.NRW.) aufgenommen werden.

   
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
03.02.2020   Ideenmanagement NRW Bekanntmachung des Ministeriums des Innern 118
    
04.02.2020   Berufskonsularische Vertretung Bulgarien in Frankfurt 120
    
05.02.2020   Berufskonsularische Vertretung der Republik Kosovo in Düsseldorf 120
    


(III.)
Öffentliche Bekanntmachungen

     
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
06.02.2020   Bildung der 15. Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe und Reservelisten zur Bildung der 15. Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe 120
    
06.02.2020   Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2018 des Landschaftsverbandes Rheinland gemäß § 96 Absatz 2 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen 120
    
06.02.2020   Bildung der 15. Landschaftsversammlung Rheinland und Reservelisten zur Bildung der 15. Landschaftsversammlung Rheinland 121
    
21.01.2020   Durchführung des Berufsbildungsgesetzes (BBiG) Vorschläge für die Berufung der Arbeitnehmerbeauftragten in die Berufsbildungsausschüsse der Tierärztekammern Nordrhein und Westfalen-Lippe 121
    
06.02.2020   Festlegungen der Regulierungskammer Nordrhein-Westfalen zur Vorgabe von zusätzlichen Bestimmungen für die Erstellung und Prüfung von Jahresabschlüssen und Tätigkeitsabschlüsse gegenüber vertikal integrierten Energieversorgungsunternehmen und rechtlich selbständigen Netzbetreibern 121