Ministerialblatt (MBl. NRW.)

Ministerialblatt: Ausgabe 27 (Titelblatt)

75. Jahrgang

Ausgegeben zu Düsseldorf am 14. Juli 2022

Nummer 27


(I.)
Veröffentlichungen, die in die Sammlung des bereinigten Ministerialblattes
für das Land Nordrhein-Westfalen (SMBl.NRW.) aufgenommen werden.

               
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
2010 08.06.2022   Verwaltungsvorschrift über die Inanspruchnahme von Vollstreckungsbeamtinnen und Vollstreckungsbeamten der Justiz nach dem Verwaltungsvollstreckungsgesetz NRW (Verwaltungsvorschrift Justiz zum Verwaltungsvollstreckungsgesetz NRW - VwV JM zum VwVG NRW) 602
    
2054 15.06.2022   (KOPFERLASS) Vorschrift „Gefahren durch chemische, biologische und radioaktive Stoffe“ (LF 450 VS-NfD) 602
    
220 08.02.2022   Satzung Staatspreis MANUFACTUM NRW für angewandte Kunst und Design im Handwerk 603
    
220 10.05.2022   Richtlinien für die Verleihung des Kunstpreises des Landes Nordrhein-Westfalen sowie des Förderpreises des Landes Nordrhein-Westfalen für junge Künstlerinnen und Künstler 604
    
453 10.06.2022   Zweite Änderung des Runderlasses „Rechtsbehelfsbelehrung bei Bußgeldbescheiden“ 605
    
702 10.06.2022   Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für die Umweltwirtschaft des Landes Nordrhein-Westfalen 607
    
74 14.06.2022   Aufhebung des Runderlasses „Anforderungen an die Güteüberwachung und den Einsatz von Hausmüllverbrennungsaschen im Straßen- und Erdbau“ 627
    
74 14.06.2022   Aufhebung des Runderlasses „Anforderungen an die Güteüberwachung und den Einsatz von Metallhüttenschlacken im Straßen- und Erdbau“ 627
    
74 14.06.2022   Aufhebung des Runderlasses „Anforderungen an den Einsatz von mineralischen Stoffen aus industriellen Prozessen im Straßen- und Erdbau“ 627
    
74 14.06.2022   Aufhebung des Runderlasses „Anforderungen an den Einsatz von mineralischen Stoffen aus Bautätigkeiten (Recycling-Baustoffe) im Straßen- und Erdbau“ 627
    
81 06.07.2022   Berichtigung der Änderung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Maßnahmen, die aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds in der Förderphase 2021 bis 2027 mitfinanziert werden (ESF-Förderrichtlinie 2021 - 2027) 627
    
81 01.06.2022   Änderung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Maßnahmen der Technischen Hilfe des Europäischen Sozialfonds in der Förderphase 2021 bis 2027 (Förderrichtlinie Technische Hilfe 2021 - 2027) 628
    
910 21.06.2022   Richtlinien zur Förderung der Vernetzten Mobilität und des Mobilitätsmanagements (Förderrichtlinie Mobilitätsmanagement - FöRi-MM) 632
    
913 14.06.2022   Aufhebung des Runderlasses „Prüfstellen für den Straßenbau“ 642
    
913 14.06.2022   Aufhebung des Runderlasses „Güteüberwachung von mineralischen Stoffen im Straßen- und Erdbau“ 642
    


(II.)
Veröffentlichungen, die nicht in die Sammlung des bereinigten Ministerialblattes
für das Land Nordrhein-Westfalen (SMBl.NRW.) aufgenommen werden.

 
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
21.06.2022   Bekanntmachung des Ministerpräsidenten – M 2 - 01.32-1/22 642
    


Bestellungen, Anfragen usw. sind an den A. Bagel Verlag zu richten. Anschrift und Telefonnummer wie folgt für

Abonnementsbestellungen: Grafenberger Allee 100, Fax (0211) 9682/229, Tel. (0211) 9682/238 (8.00-12.30 Uhr), 40237 Düsseldorf Bezugspreis für GV halbjährlich 33,50 Euro (Kalenderhalbjahr). Jahresbezug 67,- Euro (Kalenderjahr), zahlbar im voraus. Bezugspreis für MBL halbjährlich 57,50 Euro (Kalenderhalbjahr). Jahresbezug 115,- Euro (Kalenderjahr), zahlbar im voraus.Abbestellungen für Kalenderhalbjahresbezug müssen bis zum 30. 4. bzw. 31. 10., für Kalenderjahresbezug bis zum 31. 10. eines jeden Jahres beim A. Bagel Verlag vorliegen. Reklamationen über nicht erfolgte Lieferungen aus dem Abonnement werden nur innerhalb einer Frist von vier Wochen nach Erscheinen anerkannt.
In den Bezugs- und Einzelpreisen ist keine Umsatzsteuer i. S. d. §14 UStG enthalten.

Einzelbestellungen:
Grafenberger Allee 100, Fax (0211) 9682/229, Tel.(0211) 9682/241, 40237 Düsseldorf, verlag@bagel.de
Von Vorabeinsendungen des Rechnungsbetrages - in welcher Form auch immer - bitten wir abzusehen. Die Lieferungen erfolgen nur aufgrund schriftlicher Bestellung gegen Rechnung. Es wird dringend empfohlen, Nachbestellungen des Gesetz- und Verordnungsblattes für das Land Nordrhein - Westfalen möglichst innerhalb eines Vierteljahres nach Erscheinen der jeweiligen Nummer beim A. Bagel Verlag vorzunehmen, um späteren Lieferschwierigkeiten vorzubeugen. Wenn nicht innerhalb von vier Wochen eine Lieferung erfolgt, gilt die Nummer als vergriffen. Eine besondere Benachrichtigung ergeht nicht.
Herausgeber: Im Namen der Landesregierung Nordrhein-Westfalen, das Ministerium des Innern NRW, Friedrichstraße 62-80, 40217 Düsseldorf, redaktion@im.nrw.de

Herstellung und Vertrieb im Namen und für Rechnung des Herausgebers: A. Bagel Verlag, Grafenberger Allee 100, 40237 Düsseldorf, verlag@bagel.de
Druck: TSB Tiefdruck Schwann-Bagel, Düsseldorf und Mönchengladbach
ISSN 0177-5359