Historische SGV. NRW.

Verordnung über den Bau und Betrieb von Versammlungsstätten (Versammlungsstättenverordnung - VStättVO -) *) vom 20.09.2002
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    Aufgehoben durch VO vom 17. November 2009 (GV. NRW. S. 682), in Kraft getreten am 28. Dezember 2009.

     

    § 19 (Fn 4)
    Feuerlöscheinrichtungen und -anlagen

    (1) 1Versammlungsräume, Bühnen, Foyers, Werkstätten, Magazine, Lagerräume und notwendige Flure sind mit geeigneten Feuerlöschern in ausreichender Zahl auszustatten. 2Die Feuerlöscher sind gut sichtbar und leicht zugänglich anzubringen.

    (2) In Versammlungsstätten mit Versammlungsräumen von insgesamt mehr als 1.000 m² Grundfläche müssen Wandhydranten in ausreichender Zahl gut sichtbar und leicht zugänglich an geeigneten Stellen angebracht sein.

    (3) Versammlungsstätten mit Versammlungsräumen von insgesamt mehr als 3.600 m² Grundfläche müssen eine automatische Feuerlöschanlage haben; dies gilt nicht für Versammlungsstätten, deren Versammlungsräume jeweils nicht mehr als 400 m² Grundfläche haben.

    (4) Foyers oder Hallen, durch die Rettungswege aus anderen Versammlungsräumen führen, müssen eine automatische Feuerlöschanlage haben.

    (5) Versammlungsräume, bei denen eine Fußbodenebene höher als 22 m über der Geländeoberfläche liegt, sind nur in Gebäuden mit automatischer Feuerlöschanlage zulässig.

    (6) 1Versammlungsräume in Kellergeschossen müssen eine automatische Feuerlöschanlage haben. 2Dies gilt nicht für Versammlungsräume mit nicht mehr als 200 m² Grundfläche, deren Fußboden an keiner Stelle mehr als 5 m unter der Geländeoberfläche liegt.

    (7) In Versammlungsräumen müssen offene Küchen oder ähnliche Einrichtungen mit einer Grundfläche von mehr als 30 m² eine dafür geeignete automatische Feuerlöschanlage haben.

    (8) Die Wirkung automatischer Feuerlöschanlagen darf durch überdeckte oder mehrgeschossige Ausstellungs- oder Dienstleistungsstände nicht beeinträchtigt werden.

    (9) Automatische Feuerlöschanlagen müssen an eine Brandmelderzentrale angeschlossen sein.

    Fußnoten:

    Fn 1

    GV. NRW. S. 454; geändert durch Artikel 60 des Fünften Befristungsgesetzes vom 5.4.2005 (GV. NRW. S. 351), in Kraft getreten am 30. April 2005; VO vom 14.11.2006 (GV. NRW. S. 567), in Kraft getreten am 8. Dezember 2006.

    Aufgehoben durch VO vom 17. November 2009 (GV. NRW. S. 682), in Kraft getreten am 28. Dezember 2009.

    Fn 2

    GV NRW. ausgegeben am 8. Oktober 2002.

    Fn 3

    § 48 angefügt durch Artikel 60 des Fünften Befristungsgesetzes vom 5.4.2005 (GV. NRW. S. 351); in Kraft getreten am 30. April 2005.

    Fn 4

    Inhaltsverzeichnis und §§ 1, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 10, 11, 13, 14, 16, 17, 19, 20, 27, 29, 32, 33, 34, 35, 38, 39, 40, 41, 43, 45, 47 und 48 geändert durch VO vom 14.11.2006 (GV. NRW. S. 567), in Kraft getreten am 8. Dezember 2006.