Historische SMBl. NRW.
Aufgehoben durch RdErl. v. 6.1.2006 - MBl.NRW. 2006 S. 42
Historisch:
Genehmigung von Dienstreisen der Leiterinnen und Leiter von Behörden und Einrichtungen und ihrer Bediensteten im Geschäftsbereich des Ministeriums für Wirtschaft und Mittelstand, Technologie und Verkehr RdErl. d. Ministeriums für Wirtschaft und Mittelstand, Technologie und Verkehr v. 29. 2. 2000 - I B l - 19 – 30 (Am 01.01.2003: MVEL)
Genehmigung
von Dienstreisen der Leiterinnen und Leiter von Behörden und
Einrichtungen
und ihrer Bediensteten im Geschäftsbereich des Ministeriums
für Wirtschaft und Mittelstand, Technologie und Verkehr
RdErl.
d. Ministeriums für Wirtschaft und Mittelstand, Technologie und Verkehr
v.
29. 2. 2000 - I B l - 19 – 30
(Am 01.01.2003: MVEL)
Die Regierungspräsidentinnen und
Regierungspräsidenten werden ermächtigt, Inlandsdienstreisen und
Auslandsdienstreisen ihrer Bediensteten, die meiner Dienstaufsicht unterstehen,
im obigen Umfang zu genehmigen.
Von dieser Ermächtigung darf nur
unter Anlegung eines strengen Maßstabes und unter Beachtung des
Sparsamkeitsgrundsatzes in dem dienstlich unumgänglich notwendigen Umfang im
Rahmen der zugewiesenen Haushaltmittel Gebrauch gemacht werden.
Meine Runderlasse v. 4.12.1975
i.d.F. v. 14.8.1989 und v. 24. 7.1991 (SMBl. NRW. 203205) werden aufgehoben.
MBl. NRW. 2000 S. 266.