Historische SMBl. NRW.

 Aufgehobener Erlass: Obsolet durch Änderungserlass vom 13. Mai 2016 (MBl. NRW. S. 448).

 


Historisch: Innere Organisation der Bezirksregierungen RdErl. d. Innenministeriums v. 8.11.2005 - 52.18.01.02 -

 

Historisch:

Innere Organisation der Bezirksregierungen RdErl. d. Innenministeriums v. 8.11.2005 - 52.18.01.02 -

Innere Organisation
der Bezirksregierungen

RdErl. d. Innenministeriums v. 8.11.2005
- 52.18.01.02 -

1.
Der Organisationsplan erhält die Fassung der beigefügten Anlage.

2.
Folgende Änderungen sind berücksichtigt:

- Im Dezernat 13 wird die Angabe „Landeskasse“ durch die Angabe “nur Detmold: Zentrale-Scanstelle Beihilfe“ ersetzt. Damit wird dem Umstand Rechnung getragen, dass die Aufgaben der Landeskasse seit dem 1.9.2013 im neu errichteten Landesamt für Finanzen wahrgenommen werden und der besonderen Bedeutung und Größe der bei der Bezirksregierung Detmold eingerichteten „Zentralen Scanstelle Beihilfe“ entsprochen.

- Das Dezernat 15 "Wiedergutmachung" (Vor-Ort-Zuständigkeit der Bezirksregierung Düsseldorf) wird umbenannt in „nur Düsseldorf: Angelegenheiten nach dem BEG und dem Härtefonds NRW; Bundeszentralkartei“.

- Im Dezernat 25 wird mit der Streichung der Worte „nur Detmold: Planfeststellung und -genehmigung“ nachvollzogen, dass seit dem im Februar 2010 erfolgten Inkrafttreten der „Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten nach dem Straßenrecht und Eisenbahnkreuzungsrecht“ die Befugnisse gemäß § 17b Absatz 1 Nummer 6 Bundesfernstraßengesetz zur Planfeststellung und Plangenehmigung allen Bezirksregierungen für deren jeweiligen Regierungsbezirk obliegen.

- In Anpassung an einen bei der Bezirksregierung Münster bereits erfolgten Neuzuschnitt von Dezernaten werden

a) die Angaben zu den Dezernaten 27 bis 29 (alt) durch die Dezernatsangaben „27 Schwerbehindertenrecht/SGB IX- Fachaufsicht, Soziales Entschädigungsrecht, Regress, Abwehr von Ansprüchen" und „28 Familienleistungen-Fachaufsicht, Produktbetreuung, Lastenausgleich" ersetzt sowie

b) die Schülerwettbewerbe „Begegnung mit Osteuropa“ (Vor-Ort-Zuständigkeit der Bezirksregierung Münster) vom Dezernat 28 in das Dezernat 48 verlagert.

- Im Dezernat 34 wird die Angabe des Aufgabenbereichs wie folgt gefasst: „EU-Förderung - Europäischer Sozialfonds und Europäischer Fonds für regionale Entwicklung, regionale Wirtschaftsförderung, nur Düsseldorf, Köln und Münster: INTERREG“. Damit werden die bereits erfolgte Verlagerung der Sozialpolitischen Förderprogramme (Vor-Ort-Zuständigkeit der Bezirksregierung Düsseldorf) von Dezernat 24 in das Dezernat 34 nachvollzogen sowie die Aufgabenschwerpunkte des Dezernats hervorgehoben.

- In der Abteilung 3 wird die zum 1.8.2013 erfolgte Einrichtung des Dezernats 37 mit der Bezeichnung „nur Arnsberg: Landesweite Koordinierungsstelle Kommunale Integrationszentren (LaKi)“ nachvollzogen.

- In der Abteilung 6 werden in Anpassung an in der Bezirksregierung Arnsberg bereits erfolgte Aufgabenverschiebungen die Bezeichnungen der Dezernate 61 bis 63 wie folgt gefasst: „61 Rohstoffe im Tagebau, Tiefbohrungen“, „62 Energetische Rohstoffe im Tiefbau, Untergrundspeicherung“, „63 Altbergbau“

3.
Muster-Produkt- und Leistungskatalog

Der Muster-Produkt- und Leistungskatalog (MPLK) wird entsprechend angepasst.

MBl. NRW. 2005 S. 1304, geändert durch RdErl v. 5.12.2007 (MBl. NRW. 2007 S. 924), 10.6.2014 (MBl. NRW. 2014 S. 318).


Anlagen: