Historische SMBl. NRW.
Historisch: Richtlinien für die Durchführung von Bauaufgaben des Landes im Zuständigkeitsbereich der Staatlichen Bauverwaltung Nordrhein-Westfalen - RLBau NW - RdErl. d. Finanzministers v. 16. 5. 1980 -B 1000-65-VI A 2 ¹)
Historisch:
Richtlinien für die Durchführung von Bauaufgaben des Landes im Zuständigkeitsbereich der Staatlichen Bauverwaltung Nordrhein-Westfalen - RLBau NW - RdErl. d. Finanzministers v. 16. 5. 1980 -B 1000-65-VI A 2 ¹)
16. 5. 80 (1) 207.Ergänzung-SMBl. NW.- (Stand 1.2.1992 = MB1. NW.Nr.8einschl.)
Richtlinien
für die Durchführung von Bauaufgaben
des Landes im Zuständigkeitsbereich der
Staatlichen Bauverwaltung Nordrhein-Westfalen
- RLBau NW -
RdErl. d. Finanzministers v. 16. 5. 1980 -B 1000-65-VI A 2 ¹)
Hiermit führe ich die Richtlinien für die Durchführung . von Bauaufgaben des Landes im Zuständigkeitsbereich , der Staatlichen Bauverwaltung Nordrhein-Westfalen -RLBau NW- (Anlage)*) ein.
Zu den einzelnen Abschnitten der RLBau NW gelten vorerst folgende Einschränkungen und Ergänzungen:
B 2.2 und 2.3
Für die Bauaufgaben des Justizministers verbleibt die Mittelbewirtschaftung vorerst bei den Dienststellen der Justizverwaltung.
D 1.1
Die Kostengrenze für Kleine Baumaßnahmen von 750000-DM gilt erst ab Haushaltsjahr 1988. Bis dahin verbleibt es bei der eingeführten Kostengrenze von 500000,- DM.
K 13 und N 32
Die Abschnitte K 13 Wettbewerbe und N 32 Grundsätze und Richtlinien für Wettbewerbe auf den Gebieten der Raumplanung, des Städtebaues und des Bauwesens (GRW 77) sind bereits in der Anlage abgedruckt, werden jedoch gesondert eingeführt.
M 43, M 44, M 45, M 46
Wenn mit Rücksicht auf automatisierte Kassenverfahren spezielle Anordnungsvordrucke verwendet werden müssen, sind die Muster für Zahlungsanordnungen nur als Anlage zur Zahlungsanordnung zu verwenden.
Im Muster M 44 - Beiblatt zur Auszahlungsanordnung -
sind alle ergänzenden Angaben, die zur Auszahlung eines Betrages erforderlich sind, jedoch nicht Bestandteil einer Auszahlungsanordnung sein müssen, enthalten.
. Auf der Rückseite sind neben weiteren Abschlagsauszahlungen Erläuterungen zu leistungsbezogenen Absetzungen aufgeführt.
Allgemeiner Hinweis:
Die Texte und Muster der RLBau NW sind bereits auf die im Entwurf vorliegende D1N 276 - Kosten für Hochbauten - Folgeausgabe 1980 abgestellt
') MBl. NW. 1980 S. 1278, geändert durch Gem. RdERl. v. 2.2.1982 (MBl. NW. 1982 S. 352), 17.10.1986 (MBl. NW. 1986 S. 1678), 14.11.1991 (MBl. NW. 1991 S. 1600);
hier nicht eingearbeitet, da Neufassung in Kürze erfolgt. "f Anlage hier nicht abgedruckt; siehe MBl. NW. 1980 S. 1278, geändert durch Gem. RdErl. v. 2. 2.1982 (MBl. NW. 1982 S. 352), 22. 6. 1984 (MBl. NW. 1984 S 847
her. S. 942), 17. 10. 1986 (MBl. NW. 1986 S. 1676), 10. 12. 1987 (MBl. NW. 1988 S. 90), 10. 3. 1989 (MBl. NW. 1989 S. 392), 27. 9. 1990 (MBl. NW. 1990 S 1440 her
S. 1624), 4. 3. 1991 (MBl. NW. 1991 S. 461), 27. 8. 1991 (MBl. NW. 1991 S. 1424), 14. 11. 1991 (MBl. NW. 1991 S. 1600).