Checkliste zur Vorbereitung, Durchführung und Dokumentation von Rückführungsmaßnahmen auf dem Luftweg

RdErl. des Ministeriums für Inneres und Kommunales - 15-39.13.01-2-11/153(2604)
vom 27.11.2013

Runderlass vom 20.02.2009, Az. 15-39.22.03-5-Checkliste

Die zuletzt 2009 modifizierte Checkliste wurde in diesem Jahr bereits zum dritten Mal evaluiert. Unter der Moderation des Leiters der ZAB Bielefeld und unter Mitwirkung von Vertretern aus Ausländerbehörden aller Regierungsbezirke (KRV Borken, STV Essen, KRV Gütersloh, Rhein-Sieg-Kreis, Märkischer Kreis), der drei Zentralen Ausländerbehörden, der Bundespolizeiinspektion am Intern. Flughafen Düsseldorf sowie der Abschiebungsbeobachterin entstand die anliegende Fassung der  Checkliste zur Vorbereitung, Durchführung und Dokumentation von Rückführungsmaßnahmen auf dem Luftweg. Die Arbeitsgruppe hat sich auf zahlreiche redaktionelle Anpassungen  in fast allen Bereichen verständigt.

Allen Mitwirkenden der Arbeitsgruppe möchte ich ausdrücklich für Ihre wertvolle Arbeit danken.

Die Checkliste hat sich in der Praxis als eine wichtige Hilfe bei der Durchführung von Rückführungsmaßnahmen bewährt und hat Beachtung über die Landesgrenzen hinaus gefunden.

Ich bitte die Neufassung allen mit Rückführungsmaßnahmen betrauten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Ausländerbehörden bekannt zu geben und sicherzustellen, dass ab sofort nur noch die Neufassung der Checkliste zur Anwendung kommt.

Die ZAB Bielefeld wird die Neufassung der Checkliste nebst den in Bezug genommenen Erlassen allen Zugriffsberechtigten auch dieses Mal im ZAI-Port zum Download bereitstellen.

Anlage:

1. Checkliste 10/2013