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Grundsätzliches über „RECHT.NRW.DE“

Dieses Portal stellt Informationen zum Landesrecht für Nordrhein-Westfalen zur Verfügung.

Verfügbar sind die elektronischen Fassungen des Verkündungsblattes „Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Nordrhein-Westfalen (GV. NRW.)“ für die Jahre 1946 bis heute und des Veröffentlichungsblattes „Ministerialblatt für das Land Nordrhein-Westfalen (MBl. NRW.)“ für die Jahre 1949 bis heute.

Weiterhin stehen die Sammlungen der geltenden Gesetze und Rechtsverordnungen (SGV. NRW.) sowie der geltenden Verwaltungsvorschriften bzw. Erlasse (SMBl. NRW.) für elektronische Recherchezwecke zur Verfügung. In diesen Sammlungen werden die in den o. g. Verkündungsblättern GV. NRW. und MBl. NRW. veröffentlichten Rechtsnormen und Verwaltungsvorschriften eingearbeitet (konsolidiert). Dies bewirkt, dass die SGV. NRW. und die SMBl. NRW. stets auf dem aktuellen Verkündungs- beziehungsweise Veröffentlichungsstand sind.

Darüber hinaus kann in den Sammlungen der nicht mehr gültigen historischen Gesetze und Rechtsverordnungen (HSGV. NRW.) und nicht mehr gültigen historischen Verwaltungsvorschriften (HSMBl. NRW.) gestöbert werden.

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Die Inhalte dieses Portals sind eine Serviceleistung des Ministeriums des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen und nicht amtlich. Die amtlichen Verkündungen erfolgen auf Grundlage der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Papierfassung der genannten Verkündungsblätter.