Anlage 3

 

Gruppierung

der Einnahmen und Ausgaben

in den kommunalen Haushalten

nach Arten

(Kommunaler Gruppierungsplan – KomGrPl)

 

 

1.         Bezeichnung der Hauptgruppen

 

Die Gruppierung geht von einzelnen Hauptgruppen aus, die in Gruppen und Untergruppen unterteilt werden. Folgende Hauptgruppen bestehen:

 

1.1       auf der Einnahmenseite

 

0          Steuern, allgemeine Zuweisungen

 

1          Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb

 

2          Sonstige Finanzeinnahmen

 

3          Einnahmen des Vermögenshaushalts

 

1.2       auf der Ausgabenseite

 

4          Personalausgaben

 

5/6       Sächlicher Verwaltungs- und Betriebsaufwand

 

7          Zuweisungen und Zuschüsse (nicht für Investitionen)

 

8          Sonstige Finanzausgaben

 

9          Ausgaben des Vermögenshaushalts

 

 

 

2.         Untergliederung der Hauptgruppen

 

0            Steuern, Allgemeine Zuweisungen

 

00          Realsteuern

000        Grundsteuer A

001        Grundsteuer B

003        Gewerbesteuer

 

01          Gemeindeanteile an Gemeinschaftssteuern

010        Gemeindeanteil an der Einkommensteuer

012        Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer

 

02          Andere Steuern

020        Vergnügungssteuer für die Vorführung von Bildstreifen

021        Sonstige Vergnügungssteuer

022        Hundesteuer

026        Jagdsteuer

027        Zweitwohnungssteuer

029        Sonstige Steuern

 

03          Steuerähnliche Einnahmen

030        Fremdenverkehrsabgaben

031        Abgaben von Spielbanken

032        Sonstige steuerähnliche Einnahmen

 

04          Schlüsselzuweisungen

041        Schlüsselzuweisungen vom Land

 

05          Bedarfszuweisungen

051        Bedarfszuweisungen vom Land

052        Bedarfszuweisungen von Gemeinden (GV)

 

06          Sonstige allgemeine Zuweisungen

060        Zuweisungen vom Bund

061        Zuweisungen vom Land

 

07          Allgemeine Umlagen

071        Allgemeine Umlagen vom Land

072        Allgemeine Umlagen von Gemeinden (GV)

 

09          Ausgleichsleistungen

091        Ausgleichsleistungen nach dem Familienleistungsausgleich            

 

1            Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb

 

10          Verwaltungsgebühren

 

11          Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte

 

12          Zweckgebundene Abgaben

 

13          Einnahmen aus Verkauf

 

14          Mieten und Pachten

 

15          Sonstige Verwaltungs- und Betriebseinnahmen

158        Verrechnungseinnahmen des Verwaltungshaushalts

159        Umsatzsteuer

 

16          Erstattungen von Ausgaben des Verwaltungshaushalts

160        Erstattungen vom Bund

161        Erstattungen vom Land

162        Erstattungen von Gemeinden (GV)

163        Erstattungen von Zweckverbänden

164        Erstattungen vom sonstigen öffentlichen Bereich

165        Erstattungen von kommunalen Sonderrechnungen

166        Erstattungen von sonstigen öffentlichen Sonderrechnungen

167        Erstattungen von privaten Unternehmen

168        Erstattungen von übrigen Bereichen

169        Innere Verrechnungen

 

17          Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke

170        Zuweisungen vom Bund

171        Zuweisungen vom Land

172        Zuweisungen von Gemeinden (GV)

173        Zuweisungen von Zweckverbänden

174        Zuweisungen vom sonstigen öffentlichen Bereich

175        Zuschüsse von kommunalen Sonderrechnungen                   

176        Zuschüsse von sonstigen öffentlichen Sonderrechnungen

177        Zuschüsse von privaten Unternehmen

178        Zuschüsse von übrigen Bereichen

 

2            Sonstige Finanzeinnahmen

 

20          Zinseinnahmen

200        Zinseinnahmen vom Bund

201        Zinseinnahmen vom Land

202        Zinseinnahmen von Gemeinden (GV)

203        Zinseinnahmen von Zweckverbänden

204        Zinseinnahmen vom sonstigen öffentlichen Bereich

205        Zinseinnahmen von kommunalen Sonderrechnungen

206        Zinseinnahmen von sonstigen öffentlichen Sonderrechnungen

207        Zinseinnahmen von privaten Unternehmen

208        Zinseinnahmen von übrigen Bereichen

209        Zinseinnahmen aus inneren Darlehen

 

21          Gewinnanteile von wirtschaftlichen Unternehmen und aus Beteiligungen

 

22          Konzessionsabgaben

 

23          Schuldendiensthilfen

230        Schuldendiensthilfen vom Bund

231        Schuldendiensthilfen vom Land

232        Schuldendiensthilfen von Gemeinden (GV)

233        Schuldendiensthilfen von Zweckverbänden

234        Schuldendiensthilfen vom sonstigen öffentlichen Bereich

235        Schuldendiensthilfen von kommunalen Sonderrechnungen

236        Schuldendiensthilfen von sonstigen öffentlichen Sonderrechnungen

237        Schuldendiensthilfen von privaten Unternehmen

238        Schuldendiensthilfen von übrigen Bereichen

 

24          Ersatz von sozialen Leistungen außerhalb von Einrichtungen

241        Kostenbeiträge und Aufwendungsersatz, Kostenersatz

243        Übergeleitete Unterhaltsansprüche gegen bürgerlich-rechtlich Unterhaltsverpflichtete

245        Leistungen von Sozialleistungsträgern

246        Leistungen der Pflegeversicherungsträger

247        Sonstige Ersatzleistungen

249        Rückzahlung gewährter Hilfen

 

25          Ersatz von sozialen Leistungen in Einrichtungen

251        Kostenbeiträge und Aufwendungsersatz, Kostenersatz

253        Übergeleitete Unterhaltsansprüche gegen bürgerlich-rechtlich Unterhaltsverpflichtete

255        Leistungen von Sozialleistungsträgern

256        Leistungen der Pflegeversicherungsträger    

257        Sonstige Ersatzleistungen

259        Rückzahlung gewährter Hilfen

 

26          Weitere Finanzeinnahmen

 

27          Kalkulatorische Einnahmen

270        Abschreibungen

275        Verzinsung des Anlagekapitals

279        Kalkulatorische Rückstellungen

 

28          Zuführung vom Vermögenshaushalt

 

29          Abwicklung der Vorjahre

 

3            Einnahmen des Vermögenshaushalts

 

30          Zuführung vom Verwaltungshaushalt

 

31          Entnahmen aus Rücklagen

 

32          Rückflüsse von Darlehen

320        Rückflüsse von Darlehen vom Bund

321        Rückflüsse von Darlehen vom Land

322        Rückflüsse von Darlehen von Gemeinden (GV)

323        Rückflüsse von Darlehen von Zweckverbänden

324        Rückflüsse von Darlehen vom sonstigen öffentlichen Bereich

325        Rückflüsse von Darlehen von kommunalen Sonderrechnungen

326        Rückflüsse von Darlehen von sonstigen öffentlichen Sonderrechnungen

327        Rückflüsse von Darlehen von privaten Unternehmen

328        Rückflüsse von Darlehen von übrigen Bereichen

 

33          Einnahmen aus der Veräußerung von Beteiligungen und Rückflüsse von Kapitaleinlagen

 

34          Einnahmen aus der Veräußerung von Sachen des Anlagevermögens    

340        Einnahmen aus der Veräußerung von Grundstücken

345        Einnahmen aus der Veräußerung von beweglichen Sachen

347        Einnahmen aus der Abwicklung von Baumaßnahmen

 

35          Beiträge und ähnliche Entgelte

 

36          Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

360        Zuweisungen vom Bund

361        Zuweisungen vom Land

362        Zuweisungen von Gemeinden (GV)

363        Zuweisungen von Zweckverbänden

364        Zuweisungen vom sonstigen öffentlichen Bereich

365        Zuschüsse von kommunalen Sonderrechnungen

366        Zuschüsse von sonstigen öffentlichen Sonderrechnungen

367        Zuschüsse von privaten Unternehmen

368        Zuschüsse von übrigen Bereichen

 

37          Einnahmen aus Krediten und inneren Darlehen

370        Einnahmen aus Krediten vom Bund

371        Einnahmen aus Krediten vom Land

372        Einnahmen aus Krediten von Gemeinden (GV)

373        Einnahmen aus Krediten von Zweckverbänden

374        Einnahmen aus Krediten vom sonstigen öffentlichen Bereich

375        Einnahmen aus Krediten von kommunalen    Sonderrechnungen

376        Einnahmen aus Krediten von sonstigen öffentlichen Sonderrechnungen

377        Einnahmen aus Krediten von privaten Unternehmen

378        Einnahmen aus Krediten von übrigen Bereichen

379        Einnahmen aus inneren Darlehen

 

39          Abwicklung der Vorjahre

 

4            Personalausgaben

 

40          Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit

 

41          Dienstbezüge u.dgl.

410        Beamte

411        Pensionsrückstellungen nach BBesG und EFoG

414        Angestellte

415        Arbeiter

416        Beschäftigungsentgelte und dgl.

 

42          Versorgungsbezüge und dgl.

420        Beamte                    

421        Pensionsrückstellungen nach BBesG und EFoG

424        Angestellte

425        Arbeiter

428        Sonstige

 

43          Beiträge zu Versorgungskassen

430        Beamte

434        Angestellte

435        Arbeiter

438        Sonstige

 

44          Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung

440        Beamte                                             

444        Angestellte

445        Arbeiter

448        Sonstige

 

45          Beihilfen, Unterstützungen  und dgl.

 

46          Personalnebenausgaben

 

47          Deckungsreserve für Personalausgaben

 

5/6         Sächlicher Verwaltungs- und Betriebsaufwand

 

50          Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen

 

51          Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens

 

52          Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände

 

53          Mieten und Pachten

 

54          Bewirtschaftung der Grundstücke, baulichen Anlagen usw.

 

55          Haltung von Fahrzeugen

 

56          Besondere Aufwendungen für Bedienstete

 

57-63     Weitere Verwaltungs- und Betriebsausgaben

639        Schülerbeförderungskosten

 

64          Steuern, Versicherungen, Schadensfälle

 

65          Geschäftsausgaben

 

66          Weitere allgemeine sächliche Ausgaben

660        Verfügungsmittel

661        Sonstige

669        Fraktionszuwendungen

 

67          Erstattungen von Ausgaben des Verwaltungshaushalts

670        Erstattungen an Bund

671        Erstattungen an Land

672        Erstattungen an Gemeinden (GV)

673        Erstattungen an Zweckverbände und dgl.

674        Erstattungen an sonstigen öffentlichen Bereich

675        Erstattungen an kommunale Sonderrechnungen

676        Erstattungen an sonstige öffentliche Sonderrechnungen

677        Erstattungen an private Unternehmen

678        Erstattungen an übrige Bereiche

679        Innere Verrechnungen

 

68          Kalkulatorische Kosten

680        Abschreibungen

685        Verzinsung des Anlagekapitals

689        Kalkulatorische Rückstellungen

 

7            Zuweisungen und Zuschüsse (nicht für Investitionen)

 

71          Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke

710        Zuweisungen an  Bund

711        Zuweisungen an  Land

712        Zuweisungen an Gemeinden (GV)

713        Zuweisungen an Zweckverbände

714        Zuweisungen an sonstigen öffentlichen Bereich

715        Zuschüsse an kommunale Sonderrechnungen

716        Zuschüsse an sonstige öffentliche Sonderrechnungen

717        Zuschüsse an private Unternehmen

718        Zuschüsse an übrige Bereiche   

 

72          Schuldendiensthilfen

720        Schuldendiensthilfen an Bund

721        Schuldendiensthilfen an Land

722        Schuldendiensthilfen an Gemeinden (GV)

723        Schuldendiensthilfen an Zweckverbände

724        Schuldendiensthilfen an sonstigen öffentlichen Bereich

725        Schuldendiensthilfen an kommunale Sonderrechnungen

726        Schuldendiensthilfen an sonstige öffentliche Sonderechnungen

727        Schuldendiensthilfen an private Unternehmen

728        Schuldendiensthilfen an übrige Bereiche

 

73          Leistungen der Sozialhilfe an natürliche Personen außerhalb von Einrichtungen

 

74          Leistungen der Sozialhilfe an natürliche Personen in Einrichtungen

 

75          Leistungen an Kriegsopfer und ähnliche Anspruchsberechtigte

 

76          Leistungen der Jugendhilfe außerhalb von Einrichtungen

 

77          Leistungen der Jugendhilfe in Einrichtungen

 

78          Sonstige soziale Leistungen

781        Leistungen der Grundsicherung an natürliche Personen außerhalb von Einrichtungen

782        Leistungen der Grundsicherung an natürliche Personen in Einrichtungen

788        Sonstige soziale Leistungen

 

79          Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

 

8            Sonstige Finanzausgaben

 

80          Zinsausgaben

800        Zinsausgaben an Bund

801        Zinsausgaben an Land

802        Zinsausgaben an Gemeinden (GV)

803        Zinsausgaben an Zweckverbände

804        Zinsausgaben an sonstigen öffentlichen Bereich

805        Zinsausgaben an kommunale Sonderrechnungen

806        Zinsausgaben an sonstige öffentliche Sonderrechnungen

807        Zinsausgaben an private Unternehmen

808        Zinsausgaben an übrige Bereiche

809        Zinsausgaben für innere Darlehen    

 

81          Steuerbeteiligungen

810        Gewerbesteuerumlage

811        Finanzierungsbeteiligung Fonds Deutsche Einheit

 

82          Allgemeine Zuweisungen

822        Allgemeine Zuweisungen an Gemeinden (GV)

 

83          Allgemeine Umlagen

831        Allgemeine Umlagen an Land

832        Allgemeine Umlagen an Gemeinden (GV)

 

84          Weitere Finanzausgaben

 

85          Deckungsreserve

 

86          Zuführung zum Vermögenshaushalt

 

89          Abwicklung der Vorjahre

892        Deckung von Soll-Fehlbeträgen des Verwaltungshaushalts

895        Übertragungs- und Abschlussbuchungen

 

9            Ausgaben des Vermögenshaushalts

 

90          Zuführung zum Verwaltungshaushalt

 

91          Zuführungen an Rücklagen

911        Zuführungen an Rücklagen

916        Zuführungen an Sonderrücklage "Pensionsrückstellungen"  

 

92          Gewährung von Darlehen

920        Darlehen an Bund

921        Darlehen an Land

922        Darlehen an Gemeinden (GV)

923        Darlehen an Zweckverbände

924        Darlehen an sonstigen öffentlichen Bereich

925        Darlehen an kommunale Sonderrechnungen

926        Darlehen an sonstige öffentliche Sonderrechnungen

927        Darlehen an private Unternehmen

928        Darlehen an übrige Bereiche

 

93          Vermögenserwerb

930        Erwerb von Beteiligungen, Kapitaleinlagen

932        Erwerb von Grundstücken

935        Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens

 

94, 95,
96          Baumaßnahmen

 

97          Tilgung von Krediten, Rückzahlung von inneren Darlehen

970        Tilgung von Krediten an Bund

971        Tilgung von Krediten an Land

972        Tilgung von Krediten an Gemeinden (GV)

973          Tilgung von Krediten an Zweckverbände

974          Tilgung von Krediten an sonstigen öffentlichen Bereich

975        Tilgung von Krediten an kommunale Sonderrechnungen

976        Tilgung von Krediten an sonstige öffentliche Sonderrechnungen

977        Tilgung von Krediten an private Unternehmen

978        Tilgung von Krediten an übrige Bereiche

979        Rückzahlung von inneren Darlehen

 

98          Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen

980        Zuweisungen an Bund

981        Zuweisungen an Land

982        Zuweisungen an Gemeinden (GV)

983        Zuweisungen an Zweckverbände

984        Zuweisungen an sonstigen öffentlichen Bereich

985        Zuschüsse an kommunale Sonderrechnungen

986        Zuschüsse an sonstige öffentliche Sonderrechnungen

987        Zuschüsse an private Unternehmen

988        Zuschüsse an übrige Bereiche

 

99          Sonstiges

990        Kreditbeschaffungskosten

991        Ablösung von Dauerlasten

992        Deckung von Soll-Fehlbeträgen des Vermögenshaushalts

995        Übertragungs- und Abschlussbuchungen