Verordnung
über die Durchschnittsbeträge
und den Eigenanteil nach § 96 Abs. 5 Schulgesetz
(VO zu § 96 Abs. 5 SchulG)

Vom 12. April 2005 (Fn 1)

Aufgrund des § 96 Abs. 5 Schulgesetz (SchulG) vom 15. Februar 2005 (GV. NRW. S. 102) (Fn 2) wird im Einvernehmen mit dem Innenministerium und dem Finanzministerium verordnet:

§ 1 (Fn 3)
Durchschnittsbetrag, Eigenanteil

(1) Die in dieser Verordnung festgesetzten Durchschnittsbeträge bestimmen unter Einschluss des Eigenanteils des Erziehungsberechtigten und der volljährigen Schülerinnen und Schüler die durchschnittlichen Aufwendungen je Schülerin und Schüler für die Beschaffung der in einem Schuljahr erforderlichen Lernmittel.

(2) Der Eigenanteil beträgt ein Drittel des jeweiligen Durchschnittsbetrages. Er ist für jedes Schuljahr möglichst in voller Höhe geltend zu machen; preisbedingte Unterschreitungen sind zulässig. Die Entscheidung darüber, welche Lernmittel in Höhe des Eigenanteils zu beschaffen sind, trifft die Schulkonferenz.

(3) Für Berufskollegs sind die Durchschnittsbeträge auf den gesamten Bildungsgang bezogen. Der Eigenanteil kann auf die einzelnen Schuljahre eines Bildungsganges verteilt werden.

(4) Für Förderschulen bestimmt sich der Eigenanteil nach den Eigenanteilsbeträgen für die entsprechenden allgemeinen Schulen.

(5) Bei der Auswahl der Lernmittel ist der Grundsatz der Sparsamkeit zu beachten. Die Durchschnittsbeträge sind grundsätzlich Höchstbeträge. Sie dürfen nur in dem Umfang ausgeschöpft werden, in dem Lernmittel tatsächlich benötigt werden. Es soll versucht werden, die Durchschnittsbeträge zu unterschreiten.

§ 2 (Fn 4)
Allgemein bildende Schulen

Für die allgemein bildenden Schulen werden folgende Durchschnittsbeträge festgesetzt:

Primarstufe

Grundschule

bis zu 36,- €,

Sekundarstufe I

Hauptschule, Realschule, Gymnasium, Gesamtschule, Sekundarschule

bis zu 78,- €,

Sekundarstufe II

gymnasiale Oberstufe

bis zu 71,- €,

§ 3 (Fn 4)
Berufskolleg

(1) Für die Berufskollegs werden für die einzelnen Bildungsgänge folgende Durchschnittsbeträge festgesetzt:

1.	Berufsschule Fachklassen duales System - grundsätzlich - Stufenausbildung - neugeordnete Berufe - Ausbildungsvorbereitung Teilzeit - Ausbildungsvorbereitung Vollzeit	bis zu 75,- €, bis zu 116,- €, bis zu 116,- €, bis zu 54,- €, bis zu 78,- €,
2.	Berufsfachschule - einjährig - zweijährig - dreijährig	bis zu 109,- €, bis zu 163,- €, bis zu 234,- €,
3.	Fachoberschule	bis zu 150,- €,
4.	Fachschule - Aufbaubildungsgang	bis zu 224,- €, bis zu 60,- €,
5.	Lehrgänge	bis zu 60,- €.

(2) Für Bildungsgänge, die neben einer beruflichen Qualifikation den Erwerb eines allgemein bildenden Abschlusses der Sekundarstufe II ermöglichen, wird ein zusätzlicher Betrag bis zu 109 € festgesetzt.

§ 4 (Fn 4)
Orte sonderpädagogischer Förderung

(1) Für die Förderschulen werden folgende Durchschnittsbeträge festgesetzt:

1.	Förderschulkindergarten	bis zu 24,- €,
2.	Förderschule, Förderschwerpunkt Lernen Klassen 1 bis 4 Klassen 5 bis 10	bis zu 36,- €, bis zu 78,- €,
3.	Förderschule, Förderschwerpunkt Sprache Klassen E und 1-4 Klassen 5-10	bis zu 36,- €, bis zu 78,- €,
4.	Förderschule, Förderschwerpunkt Emotionale und soziale Entwicklung Klassen 1 bis 4 Klassen 5 bis 10	bis zu 36,- €, bis zu 78,- €,
5.	Förderschule, Förderschwerpunkt Hören und Kommunikation Klassen E und 1 bis 4 Klassen 5 bis 10	bis zu 36,- €, bis zu 78,- €,
6.	Förderschule Förderschwerpunkt Sehen a) Blinde Schülerinnen und Schüler Klassen E und 1 bis 4 Klassen 5 bis 10 b) Schülerinnen und Schüler mit Sehbehinderung Klassen E und 1-4 Klassen 5-10	bis zu 116,- €, bis zu 272,- €, bis zu 51,- €, bis zu 150,- €,
7.	Förderschule, Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung	bis 37,- €,
8.	Förderschule, Förderschwerpunkt Körperliche und motorische Entwicklung Klassen E und 1-4 Klassen 5-10	bis zu 36,- €, bis zu 78,- €.

(2) Für

1. Förderschulen, die im Bildungsbereich der Realschule, des Gymnasiums oder des Berufskollegs unterrichten,

2. das Gemeinsame Lernen und Integrative Lerngruppen,

gelten die entsprechenden Durchschnittsbeträge dieser Schulformen. Die Beträge werden für blinde Schülerinnen und Schüler auf das Fünffache, für Schülerinnen und Schüler mit einer Sehbehinderung auf das Dreifache festgesetzt; der Eigenanteil wird nicht erhöht.

(3) Für die Schülerinnen und Schüler der Schule für Kranke gelten die Sätze derjenigen Schulen, in deren Bildungsbereich die Schülerinnen und Schüler unterrichtet werden.

§ 5
Weiterbildungskollegs

Für die Weiterbildungskollegs werden für die einzelnen Bildungsgänge folgende Durchschnittsbeträge festgesetzt:

Abendrealschule

- Vorkurs

bis zu 106,- €,

bis zu 38,- €,

Abendgymnasium

- Vorkurs

bis zu 75,- €,

bis zu 38,- €,

Kolleg

- Vorkurs

bis zu 105,- €,

bis zu 46,- €.

§ 6
Sonderfälle

(1) Für Versuchsschulen sind die entsprechenden Beträge der §§ 2 bis 5 maßgebend. Bei Schulversuchen kann das für den Schulbereich zuständige Ministerium abweichende Durchschnittsbeträge festsetzen.

(2) Für die Teilnahme am Unterricht in Deutsch als Zweitsprache wird ein zusätzlicher Betrag von bis zu 44,- € festgesetzt; der Eigenanteil entfällt insoweit.

(3) Für die Teilnahme am muttersprachlichen Unterricht wird ein zusätzlicher Betrag bis zu 17,- € festgesetzt; der Eigenanteil entfällt insoweit.

§ 7 (Fn 4)
Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 1. August 2005 in Kraft.

Die Ministerin
für Schule, Jugend und Kinder
des Landes Nordrhein-Westfalen

Fn 1	GV. NRW. S. 419, ber. S. 612, in Kraft getreten am 1. August 2005; geändert durch Artikel 1 der VO vom 30. April 2010 (GV. NRW. S. 270), in Kraft getreten am 8. Mai 2010; Verordnung vom 26. Juli 2015 (GV. NRW. S. 546), in Kraft getreten am 1. August 2015.
Fn 2	SGV. NRW. 223.
Fn 3	§ 1 geändert durch Artikel 1 der VO vom 30. April 2010 (GV. NRW. S. 270), in Kraft getreten am 8. Mai 2010.
Fn 4	§§ 2, 3 und 4 geändert und § 7 neu gefasst durch Verordnung vom 26. Juli 2015 (GV. NRW. S. 546), in Kraft getreten am 1. August 2015.