Ministerialblatt (MBl. NRW.)

Ministerialblatt: Ausgabe 4 (Titelblatt)

70. Jahrgang

Ausgegeben zu Düsseldorf am 3. Februar 2017

Nummer 4


(I.)
Veröffentlichungen, die in die Sammlung des bereinigten Ministerialblattes
für das Land Nordrhein-Westfalen (SMBl.NRW.) aufgenommen werden.

     
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
2011 17.01.2017   Festlegung der Stundensätze des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) für die Berücksichtigung des Verwaltungsaufwandes des Allgemeinen Gebührentarifs der Allgemeinen Verwaltungsgebührenordnung Bekanntmachung des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz - IA5-36.50 Vom 17. Januar 2017 60
    
2180 11.01.2017   Bekanntmachung über die Unanfechtbarkeit des Verbots des Vereins „Taiba, Arabisch-Deutscher Kulturverein e.V.“ und Gläubigeraufruf 60
    
791 12.01.2017   Änderung der Rahmenrichtlinien Vertragsnaturschutz Runderlass des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz –III-4 – 941.00.05.01 60
    
791 24.01.2017   Änderung der Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Anpflanzung von neuen und Ergänzung bestehender Alleen in Nordrhein-Westfalen Runderlass des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz – III-2 43.00.00.00 61
    
820 20.01.2017   Erhebung von Daten bei den ambulanten Pflegeeinrichtungen nach § 11 des Gesetzes zur Weiterentwicklung des Landespflegerechtes und Sicherung einer unterstützenden Infrastruktur für ältere Menschen und deren Angehörige (Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen – APG NRW) als Grundlage für die Neuberechnung der Förderung nach § 12 APG NRW. Allgemeinverfügung des Ministeriums für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter vom 20. Januar 2016 61
    


(II.)
Veröffentlichungen, die nicht in die Sammlung des bereinigten Ministerialblattes
für das Land Nordrhein-Westfalen (SMBl.NRW.) aufgenommen werden.

 
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
18.01.2017   Verleihung des Verdienstordens des Landes Nordrhein-Westfalen Bekanntmachung der Ministerpräsidentin - III A 4 - vom 18. Januar 2017 62
    


(III.)
Öffentliche Bekanntmachungen

   
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
09.01.2017   Bekanntmachung Nr. 7 über die Durchführung der allgemeinen Wahlen in der Sozialversicherung im Jahr 2017 (Muster für Merkblätter zur Unterrichtung der Wahlberechtigten über die Stimmabgabe) vom 9. Januar 2017 62
    
09.01.2017   Bekanntmachung Nr. 8 über die Durchführung der allgemeinen Wahlen in der Sozialversicherung im Jahr 2017 vom 9. Januar 2017 69
    
09.01.2017   Bekanntmachung Nr. 9 über die Durchführung der allgemeinen Wahlen in der Sozialversicherung im Jahr 2017 (Frühester Termin für die konstituierenden Sitzungen der Verwaltungsräte beziehungsweise der Vertreterversammlungen, die aus einer Wahl ohne Wahlhandlung hervorgehen) vom 9. Januar 2017 70
    


Bestellungen, Anfragen usw. sind an den A. Bagel Verlag zu richten. Anschrift und Telefonnummer wie folgt für

Abonnementsbestellungen: Grafenberger Allee 100, Fax (0211) 9682/229, Tel. (0211) 9682/238 (8.00-12.30 Uhr), 40237 Düsseldorf Bezugspreis für GV halbjährlich 33,50 Euro (Kalenderhalbjahr). Jahresbezug 67,- Euro (Kalenderjahr), zahlbar im voraus. Bezugspreis für MBL halbjährlich 57,50 Euro (Kalenderhalbjahr). Jahresbezug 115,- Euro (Kalenderjahr), zahlbar im voraus.Abbestellungen für Kalenderhalbjahresbezug müssen bis zum 30. 4. bzw. 31. 10., für Kalenderjahresbezug bis zum 31. 10. eines jeden Jahres beim A. Bagel Verlag vorliegen. Reklamationen über nicht erfolgte Lieferungen aus dem Abonnement werden nur innerhalb einer Frist von vier Wochen nach Erscheinen anerkannt.
In den Bezugs- und Einzelpreisen ist keine Umsatzsteuer i. S. d. §14 UStG enthalten.

Einzelbestellungen: Grafenberger Allee 100, Fax (0211) 9682/229, Tel.(0211) 9682/241, 40237 Düsseldorf, verlag@bagel.de
Von Vorabeinsendungen des Rechnungsbetrages - in welcher Form auch immer - bitten wir abzusehen. Die Lieferungen erfolgen nur aufgrund schriftlicher Bestellung gegen Rechnung. Es wird dringend empfohlen, Nachbestellungen des Gesetz- und Verordnungsblattes für das Land Nordrhein - Westfalen möglichst innerhalb eines Vierteljahres nach Erscheinen der jeweiligen Nummer beim A. Bagel Verlag vorzunehmen, um späteren Lieferschwierigkeiten vorzubeugen. Wenn nicht innerhalb von vier Wochen eine Lieferung erfolgt, gilt die Nummer als vergriffen. Eine besondere Benachrichtigung ergeht nicht.
Herausgeber: Im Namen der Landesregierung Nordrhein-Westfalen, das Ministerium des Innern NRW, Friedrichstraße 62-80, 40217 Düsseldorf, redaktion@im.nrw.de

Herstellung und Vertrieb im Namen und für Rechnung des Herausgebers: A. Bagel Verlag, Grafenberger Allee 100, 40237 Düsseldorf, verlag@bagel.de
Druck: TSB Tiefdruck Schwann-Bagel, Düsseldorf und Mönchengladbach
ISSN 0177-5359