Ministerialblatt (MBl. NRW.)

Ministerialblatt: Ausgabe 26 (Titelblatt)

70. Jahrgang

Ausgegeben zu Düsseldorf am 17. August 2017

Nummer 26


(I.)
Veröffentlichungen, die in die Sammlung des bereinigten Ministerialblattes
für das Land Nordrhein-Westfalen (SMBl.NRW.) aufgenommen werden.

     
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
20323 09.08.2017   Mindestversorgungsbezüge und Mindesthöchstgrenzen in der ab 1. Juli 2016, 1. August 2016, 1. Januar 2017, 1. April 2017 und 1. Januar 2018 maßgeblichen Höhe 802
    
216 03.08.2017   Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für Investitionen für zusätzliche Plätze in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege 808
    
221 31.07.2017   Satzung zur Änderung der Satzung der Stiftung für Hochschulzulassung vom 16. November 2010 811
    
820 27.07.2017   Festlegung abweichender Verfahrensfristen für die Förderung der ambulanten Pflegeeinrichtungen im Jahr 2018 gemäß § 35 Absatz 3 der Verordnung zur Ausführung des Alten- und Pflegegesetzes Nordrhein-Westfalen und nach § 92 SGB XI (APG DVO NRW) Allgemeinverfügung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalens 811
    
95 17.07.2017   Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an Betreiber von Fähren im Ausbildungsverkehr in Nordrhein-Westfalen (Richtlinie Fähren) 812
    


(II.)
Veröffentlichungen, die nicht in die Sammlung des bereinigten Ministerialblattes
für das Land Nordrhein-Westfalen (SMBl.NRW.) aufgenommen werden.

   
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
28.07.2017   Honorarkonsularische Vertretung des Königreichs der Niederlande in Köln 814
    
27.07.2017   Berufskonsularische Vertretung der Republik Serbien in Düsseldorf 814
    
04.08.2017   Übermittlung von Gewerbesteuerdaten: zugelassene Gemeinden Bekanntmachung des Ministeriums der Finanzen - O 2276 - 000003 _ 2017/000001 814
    


(III.)
Öffentliche Bekanntmachungen

  
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
21.07.2017   Öffentliche Bekanntmachung über eine öffentliche Zustellung (hier: T. S.) 816
    
07.08.2017   Bekanntmachung über die Unanfechtbarkeit des Verbots des Vereins „Hells Angels MC Charter Kiel“ und Gläubigeraufruf Bekanntmachung des Ministeriums des Innern - 402-57.07.12 - 816
    


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ISSN 0177-5359