Ministerialblatt (MBl. NRW.)

Ministerialblatt: Ausgabe 31 (Titelblatt)

73. Jahrgang

Ausgegeben zu Düsseldorf am 24. November 2020

Nummer 31


(I.)
Veröffentlichungen, die in die Sammlung des bereinigten Ministerialblattes
für das Land Nordrhein-Westfalen (SMBl.NRW.) aufgenommen werden.

    
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
2125 06.11.2020   Amtliche Marktüberwachung – geschützte geografische Angaben (g.g.A.),  geschützte Ursprungsbezeichnungen (g.U.), garantiert traditionelle Spezialitäten (g.t.S.) 742
    
780 28.10.2020   Landwirtschaftliche Beratung zur Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie durch den Direktor der Landwirtschaftskammer als Landesbeauftragten 745
    
7817 29.10.2020   Änderung der „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Strukturentwicklung des ländlichen Raums“ 745
    
7820 23.10.2020   Änderung der „Richtlinien über die Gewährung von Zuwendung zur Förderung von Informations-, Qualitäts- und Absatzförderungsmaßnahmen land- und ernährungswirtschaftlicher Erzeugnisse“ 746
    


(II.)
Veröffentlichungen, die nicht in die Sammlung des bereinigten Ministerialblattes
für das Land Nordrhein-Westfalen (SMBl.NRW.) aufgenommen werden.

 
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
28.10.2020   Ungültigkeitserklärung eines Dienstsiegels 746
    


(III.)
Öffentliche Bekanntmachungen

       
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
23.10.2020   Jahresabschluss des Zweckverbandes VRR für das Jahr 2019 und Entlastung des Verbandsvorstehers 746
    
23.10.2020   Abschließender Vermerk der GPA NRW 747
    
03.11.2020   8. öffentliche Sitzung der Vertreterversammlung der Unfallkasse Nordrhein-Westfalen in der 12. Wahlperiode 748
    
23.10.2020   Jahresabschluss der VRR AöR für das Jahr 2019 und Entlastung des Vorstandes 748
    
17.11.2020   Sitzungen der Fachausschüsse des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR) 749
    
09.11.2020   Öffentliche Bekanntmachung über eine öffentliche Zustellung (hier: J. V. K.) 0
    
28.10.2020   Öffentliche Bekanntmachung über eine öffentliche Zustellung (hier: T. Ö.) 0
    


Bestellungen, Anfragen usw. sind an den A. Bagel Verlag zu richten. Anschrift und Telefonnummer wie folgt für

Abonnementsbestellungen: Grafenberger Allee 100, Fax (0211) 9682/229, Tel. (0211) 9682/238 (8.00-12.30 Uhr), 40237 Düsseldorf Bezugspreis für GV halbjährlich 33,50 Euro (Kalenderhalbjahr). Jahresbezug 67,- Euro (Kalenderjahr), zahlbar im voraus. Bezugspreis für MBL halbjährlich 57,50 Euro (Kalenderhalbjahr). Jahresbezug 115,- Euro (Kalenderjahr), zahlbar im voraus.Abbestellungen für Kalenderhalbjahresbezug müssen bis zum 30. 4. bzw. 31. 10., für Kalenderjahresbezug bis zum 31. 10. eines jeden Jahres beim A. Bagel Verlag vorliegen. Reklamationen über nicht erfolgte Lieferungen aus dem Abonnement werden nur innerhalb einer Frist von vier Wochen nach Erscheinen anerkannt.
In den Bezugs- und Einzelpreisen ist keine Umsatzsteuer i. S. d. §14 UStG enthalten.

Einzelbestellungen:
Grafenberger Allee 100, Fax (0211) 9682/229, Tel.(0211) 9682/241, 40237 Düsseldorf, verlag@bagel.de
Von Vorabeinsendungen des Rechnungsbetrages - in welcher Form auch immer - bitten wir abzusehen. Die Lieferungen erfolgen nur aufgrund schriftlicher Bestellung gegen Rechnung. Es wird dringend empfohlen, Nachbestellungen des Gesetz- und Verordnungsblattes für das Land Nordrhein - Westfalen möglichst innerhalb eines Vierteljahres nach Erscheinen der jeweiligen Nummer beim A. Bagel Verlag vorzunehmen, um späteren Lieferschwierigkeiten vorzubeugen. Wenn nicht innerhalb von vier Wochen eine Lieferung erfolgt, gilt die Nummer als vergriffen. Eine besondere Benachrichtigung ergeht nicht.
Herausgeber: Im Namen der Landesregierung Nordrhein-Westfalen, das Ministerium des Innern NRW, Friedrichstraße 62-80, 40217 Düsseldorf, redaktion@im.nrw.de

Herstellung und Vertrieb im Namen und für Rechnung des Herausgebers: A. Bagel Verlag, Grafenberger Allee 100, 40237 Düsseldorf, verlag@bagel.de
Druck: TSB Tiefdruck Schwann-Bagel, Düsseldorf und Mönchengladbach
ISSN 0177-5359