Ministerialblatt (MBl. NRW.)

Ministerialblatt: Ausgabe 6 (Titelblatt)

70. Jahrgang

Ausgegeben zu Düsseldorf am 28. Februar 2017

Nummer 6


(I.)
Veröffentlichungen, die in die Sammlung des bereinigten Ministerialblattes
für das Land Nordrhein-Westfalen (SMBl.NRW.) aufgenommen werden.

   
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
2051 17.02.2017   Verwaltungsvorschrift über die Legitimations- und Kennzeichnungspflicht von Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamten (VVKennzeichnung Pol) Runderlass des Ministeriums für Inneres und Kommunales - 401-63.01.01 - vom 17. Februar 2017 96
    
26 23.01.2017   Besondere Zuständigkeitsregelungen der Zentralen Ausländerbehörden und Bestimmung der Zentralen Ausländerbehörde Bielefeld als Zentrale Stelle des Landes Nordrhein-Westfalen für Flugabschiebungen Runderlass des Ministeriums für Inneres und Kommunales - 15-39.16.01-5-Ums.ZustAVO - vom 23. Januar 2017 98
    
7817 07.02.2017   Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Verantwortung, Innovation und Tatkraft im Rahmen der Entwicklung attraktiver ländlicher Räume (VITAL.NRW-Richtlinie) Runderlass des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz – IIB2. 2090.05.02 vom 7. Februar 2017 107
    


(II.)
Veröffentlichungen, die nicht in die Sammlung des bereinigten Ministerialblattes
für das Land Nordrhein-Westfalen (SMBl.NRW.) aufgenommen werden.

  
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
14.02.2017   Heizkostenbeitrag für an dienstliche Sammelheizungen angeschlossene Dienstwohnungen für den Abrechnungszeitraum 2015/2016 Runderlass des Finanzministeriums - B 2730 - 13.1.2 - IV A 2 - vom 14. Februar 2017 112
    
15.02.2017   Honorarkonsularische Vertretung der Russischen Föderation in Düsseldorf Bekanntmachung der Ministerpräsidentin - LPA II 1 - 03.14-4/17 - vom 15. Februar 2017 112
    


(III.)
Öffentliche Bekanntmachungen

 
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
01.02.2017   Jahresabschlüsse per 31. Dezember 2015 der Einrichtungen des LWL-PsychiatrieVerbunds und der LWL-Maßregelvollzugseinrichtungen Westfalen Bekanntmachung des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe vom 1. Februar 2017 112
    


Bestellungen, Anfragen usw. sind an den A. Bagel Verlag zu richten. Anschrift und Telefonnummer wie folgt für

Abonnementsbestellungen: Grafenberger Allee 100, Fax (0211) 9682/229, Tel. (0211) 9682/238 (8.00-12.30 Uhr), 40237 Düsseldorf Bezugspreis für GV halbjährlich 33,50 Euro (Kalenderhalbjahr). Jahresbezug 67,- Euro (Kalenderjahr), zahlbar im voraus. Bezugspreis für MBL halbjährlich 57,50 Euro (Kalenderhalbjahr). Jahresbezug 115,- Euro (Kalenderjahr), zahlbar im voraus.Abbestellungen für Kalenderhalbjahresbezug müssen bis zum 30. 4. bzw. 31. 10., für Kalenderjahresbezug bis zum 31. 10. eines jeden Jahres beim A. Bagel Verlag vorliegen. Reklamationen über nicht erfolgte Lieferungen aus dem Abonnement werden nur innerhalb einer Frist von vier Wochen nach Erscheinen anerkannt.
In den Bezugs- und Einzelpreisen ist keine Umsatzsteuer i. S. d. §14 UStG enthalten.

Einzelbestellungen:
Grafenberger Allee 100, Fax (0211) 9682/229, Tel.(0211) 9682/241, 40237 Düsseldorf, verlag@bagel.de
Von Vorabeinsendungen des Rechnungsbetrages - in welcher Form auch immer - bitten wir abzusehen. Die Lieferungen erfolgen nur aufgrund schriftlicher Bestellung gegen Rechnung. Es wird dringend empfohlen, Nachbestellungen des Gesetz- und Verordnungsblattes für das Land Nordrhein - Westfalen möglichst innerhalb eines Vierteljahres nach Erscheinen der jeweiligen Nummer beim A. Bagel Verlag vorzunehmen, um späteren Lieferschwierigkeiten vorzubeugen. Wenn nicht innerhalb von vier Wochen eine Lieferung erfolgt, gilt die Nummer als vergriffen. Eine besondere Benachrichtigung ergeht nicht.
Herausgeber: Im Namen der Landesregierung Nordrhein-Westfalen, das Ministerium des Innern NRW, Friedrichstraße 62-80, 40217 Düsseldorf, redaktion@im.nrw.de

Herstellung und Vertrieb im Namen und für Rechnung des Herausgebers: A. Bagel Verlag, Grafenberger Allee 100, 40237 Düsseldorf, verlag@bagel.de
Druck: TSB Tiefdruck Schwann-Bagel, Düsseldorf und Mönchengladbach
ISSN 0177-5359