Ministerialblatt (MBl. NRW.)

Ministerialblatt: Ausgabe 13 (Titelblatt)

73. Jahrgang

Ausgegeben zu Düsseldorf am 19. Juni 2020

Nummer 13


(I.)
Veröffentlichungen, die in die Sammlung des bereinigten Ministerialblattes
für das Land Nordrhein-Westfalen (SMBl.NRW.) aufgenommen werden.

        
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
203 19.06.2020   Verfahren für die Überprüfung der finanziellen Verhältnisse der Beschäftigten der Landesverwaltung NRW 304
    
20304 27.05.2020   Erwerb der Amtsbefähigung nach § 71 Absatz 3 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) oder § 47 Absatz 1 Satz 3 der Kreisordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (KrO NRW) als andere Bewerberin oder anderer Bewerber nach § 12 Absatz 3 des Gesetzes über die Beamtinnen und Beamten des Landes Nordrhein-Westfalen 304
    
20310 05.06.2020   Änderungstarifvertrag Nummer 7 zum Tarifvertrag für Ärztinnen und Ärzte an Universitätskliniken (TV-Ärzte) vom 7. März 2020 305
    
21220 24.11.2018   Änderung der Verwaltungsgebührenordnung der Ärztekammer Westfalen-Lippe 308
    
21220 03.06.2020   Weiterbildungsordnung der Ärztekammer Westfalen-Lippe Vom 21. September 2019 308
    
631 10.06.2020   Verwaltungsvorschriften zur Landeshaushaltsordnung (VV zur LHO) 309
    
652 04.06.2020   Änderung des Runderlasses „Kredite und kreditähnliche Rechtsgeschäfte der Gemeinden und Gemeindeverbände“ 309
    
7824 04.05.2020   Änderung der Richtlinien zur Förderung der Zucht und Haltung bedrohter Haus- und Nutztierrassen 309
    


(II.)
Veröffentlichungen, die nicht in die Sammlung des bereinigten Ministerialblattes
für das Land Nordrhein-Westfalen (SMBl.NRW.) aufgenommen werden.

 
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
02.06.2020   Honorarkonsul des Königreichs Kambodscha in Mörfelden-Walldorf 309
    


(III.)
Öffentliche Bekanntmachungen

      
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
18.05.2020   Bekanntmachung zur Ausführung des Gesetzes über die Verwaltung des katholischen Kirchenvermögens vom 24. Juli 1924 310
    
03.06.2020   Vertretungsbefugnisse für die LVR-Kliniken des Landschaftsverbandes Rheinland ab 1. Juni 2020 314
    
26.05.2020   Vertretungsbefugnisse für den Verbund Heilpädagogischer Hilfen des Landschaftsverbandes Rheinland ab dem 1. Juni 2020 314
    
27.05.2020   Sitzungen der Fachausschüsse des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR) Bekanntmachung des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr 314
    
10.06.2020   Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) am Montag, 22. Juni 2020 Bekanntmachung des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr 314
    
10.06.2020   Sitzung des Verwaltungsrates der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr AöR am Montag, 22. Juni 2020 315
    


Bestellungen, Anfragen usw. sind an den A. Bagel Verlag zu richten. Anschrift und Telefonnummer wie folgt für

Abonnementsbestellungen: Grafenberger Allee 100, Fax (0211) 9682/229, Tel. (0211) 9682/238 (8.00-12.30 Uhr), 40237 Düsseldorf Bezugspreis für GV halbjährlich 33,50 Euro (Kalenderhalbjahr). Jahresbezug 67,- Euro (Kalenderjahr), zahlbar im voraus. Bezugspreis für MBL halbjährlich 57,50 Euro (Kalenderhalbjahr). Jahresbezug 115,- Euro (Kalenderjahr), zahlbar im voraus.Abbestellungen für Kalenderhalbjahresbezug müssen bis zum 30. 4. bzw. 31. 10., für Kalenderjahresbezug bis zum 31. 10. eines jeden Jahres beim A. Bagel Verlag vorliegen. Reklamationen über nicht erfolgte Lieferungen aus dem Abonnement werden nur innerhalb einer Frist von vier Wochen nach Erscheinen anerkannt.
In den Bezugs- und Einzelpreisen ist keine Umsatzsteuer i. S. d. §14 UStG enthalten.

Einzelbestellungen:
Grafenberger Allee 100, Fax (0211) 9682/229, Tel.(0211) 9682/241, 40237 Düsseldorf, verlag@bagel.de
Von Vorabeinsendungen des Rechnungsbetrages - in welcher Form auch immer - bitten wir abzusehen. Die Lieferungen erfolgen nur aufgrund schriftlicher Bestellung gegen Rechnung. Es wird dringend empfohlen, Nachbestellungen des Gesetz- und Verordnungsblattes für das Land Nordrhein - Westfalen möglichst innerhalb eines Vierteljahres nach Erscheinen der jeweiligen Nummer beim A. Bagel Verlag vorzunehmen, um späteren Lieferschwierigkeiten vorzubeugen. Wenn nicht innerhalb von vier Wochen eine Lieferung erfolgt, gilt die Nummer als vergriffen. Eine besondere Benachrichtigung ergeht nicht.
Herausgeber: Im Namen der Landesregierung Nordrhein-Westfalen, das Ministerium des Innern NRW, Friedrichstraße 62-80, 40217 Düsseldorf, redaktion@im.nrw.de

Herstellung und Vertrieb im Namen und für Rechnung des Herausgebers: A. Bagel Verlag, Grafenberger Allee 100, 40237 Düsseldorf, verlag@bagel.de
Druck: TSB Tiefdruck Schwann-Bagel, Düsseldorf und Mönchengladbach
ISSN 0177-5359