Ministerialblatt (MBl. NRW.)

Ministerialblatt: Ausgabe 26 (Titelblatt)

75. Jahrgang

Ausgegeben zu Düsseldorf am 28. Juni 2022

Nummer 26


(I.)
Veröffentlichungen, die in die Sammlung des bereinigten Ministerialblattes
für das Land Nordrhein-Westfalen (SMBl.NRW.) aufgenommen werden.

         
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
20021 09.06.2022   Änderung des Runderlasses „Beschleunigung von Investitionen zur Eindämmung der wirtschaftlichen Folgen durch die bestehende Pandemie sowie auch zur Bekämpfung und Eindämmung der nach wie vor akuten Covid 19 Pandemie und zur Bekämpfung der unmittelbaren und mittelbaren Folgen der Flutkatastrophe vom 14. und 15. Juli 2021 in Nordrhein-Westfalen durch die Erhöhung vergaberechtlicher Wertgrenzen für die Beschaffung von Leistungen“ 564
    
2023 31.05.2022   Verwaltungsvorschrift zur Zulassung von Anwendungen zur Bild-Ton-Übertragung sowie von Anwendungen zur Durchführung digitaler Abstimmungen im Rahmen von digitalen und hybriden Sitzungen kommunaler Gremien (Verwaltungsvorschrift Anwendungszulassung Digitalsitzungen – VV AnwendZulDigiSi) 564
    
203207 16.05.2022   Berichtigung der Allgemeinen Verwaltungsvorschriften zur Trennungsentschädigungsverordnung (VVzTEVO) 570
    
2120 17.06.2022   Änderung des Runderlasses „Amtliche Untersuchungen von Beamtinnen und Beamten sowie Beamtenbewerberinnen und -bewerbern mit einer HIV-Infektion“ 571
    
21210 01.04.2022   Richtlinie über die Gewährung von Billigkeitsleistungen an die Betroffenen des sogenannten Bottroper Apothekerskandals 571
    
216 30.05.2022   Bekanntmachung der Kooperationsvereinbarung zum RINA Handover 574
    
26 29.04.2022   Zusammenarbeit zwischen Ausländerbehörden, Polizeibehörden sowie Justizbehörden bei straffälligen ausländischen Personen im Land Nordrhein-Westfalen 585
    
751 22.06.2022   Zweite Änderung der „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zu kommunalen Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen des Landes Nordrhein-Westfalen - progres.nrw - Programmbereich Klimaschutz und -anpassung in Kommunen“ 587
    
81 01.06.2022   Änderung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Maßnahmen, die aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds in der Förderphase 2021 bis 2027 mitfinanziert werden (ESF-Förderrichtlinie 2021 - 2027) 587
    


(III.)
Öffentliche Bekanntmachungen

 
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
22.06.2022   Sitzung des Verwaltungsrates der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr AöR am Montag, 28. Juni 2022 600