Ministerialblatt (MBl. NRW.)
Ausgabe 2007 Nr. 32 vom 14.11.2007 Seite 735 bis 754

Richtlinien zum Datenaustausch im Verfahren SolumSTAR für das Grundbuch- und Katasteramt (SolumSTAR-Richtlinien) RdErl. d. Innenministeriums– 36 - 51.10.02 - 8410 - v. 4.10.2007
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Richtlinien zum Datenaustausch im Verfahren SolumSTAR für das Grundbuch- und Katasteramt (SolumSTAR-Richtlinien) RdErl. d. Innenministeriums– 36 - 51.10.02 - 8410 - v. 4.10.2007

71342

Richtlinien zum Datenaustausch im Verfahren SolumSTAR
für das Grundbuch- und Katasteramt
(SolumSTAR-Richtlinien)

RdErl. d. Innenministeriums– 36 - 51.10.02 - 8410 -
v. 4.10.2007

Mein RdErl. v. 4.4.2005 (SMBL. NRW. 71342), wird wie folgt geändert:

1
Einzelfalländerungen

1.1
Nummern 1.1 und 1.2 werden gestrichen.

1.2
In Nummer 1.3 zweiter Satz wird das Wort „vorübergehend“ gestrichen.

1.3
In Nummer 1.4 zweiter Satz werden hinter dem Wort „ALB-Daten“ das Wort „/ALKIS-Daten“ eingefügt und am Satzende die Wörter „in die Datenbanken“ gestrichen.

1.4
Die bisherigen Nummern 1.3 bis 1.6 werden zu den Nummern 1.1 bis 1.4.

1.5
Nummern 2.2 und 2.3 werden gestrichen.

1.6
Nummer 3 zusammen mit zugehöriger Fußnote 2 , Nummer 4 zusammen mit zugehöriger Fußnote 3 und Nummer 5 zusammen mit zugehöriger Fußnote 4 werden gestrichen.

1.7
In Nummer 6.1 (1) wird der erste Satz gestrichen. Im zweiten Satz wird das Wort „vorübergehend“ gestrichen.

1.8
In Nummer 6.1 (2) wird der erste Satz gestrichen.

1.9
In Nummer 6.1 (2), zweiter Spiegelstrich werden die Wörter „auf den Grundbuchamtsservern“ gestrichen.

1.10
Der Text der Nummer 6.1 (2) wird an den der Nummer 6.1 (1) angehängt. Die Zeichen „(2)“ werden gestrichen.

1.11
In Nummer 6.2 wird der erste Spiegelstrich zusammen mit dem zugehörigen Satz gestrichen.

1.12
In Nummer 6.2, zweiter Spiegelstrich wird der Klammerzusatz „(die Trennung geschieht entweder mit einem Selektionsprogramm oder manuell)“ gestrichen.

1.13
In Nummer 6.3, erster Spiegelstrich, zweiter Satz werden das Wort „informiert“ durch das Wort „ veranlasst“ ersetzt und die Wörter „ das Grundbuchamt und veranlasst“ gestrichen.

1.14
In Nummer 6.3 werden der vierte und der fünfte Spiegelstrich zusammen mit dem zugehörigen Text gestrichen.

1.15
In Nummer 6.4 werden der zweite und der vierte Spiegelstrich zusammen mit dem zugehörigen Text gestrichen.

1.16
In Nummer 7 wird das Datum „31.12.2007“ durch das Datum „31.12.2012“ ersetzt

1.17

Die bisherigen Nummern 6 und 7 werden zu den Nummern 3 und 4.

1.18
Der Verweis in Nummer 1.2 (2) „(Nr. 1.3)“ wird durch „(Nr. 1.1)“ ersetzt.

1.19
Der Verweis in Nummer 3.1 (1) „(Nr. 1.3)“ wird durch „(Nr. 1.1)“ ersetzt.

1.20
Der Verweis in Nummer 3.2 dritter Spiegelstrich „(Nrn. 1.3 und 1.4)“ wird durch „(Nrn. 1.1 und 1.2)“ ersetzt.

1.21
Der Verweis in Nummer 3.2 vierter Spiegelstrich „(Nr. 1.4)“ wird durch „(Nr. 1.2)“ ersetzt.

1.22
Der Verweis in Nummer 3.2 vorletzter Spiegelstrich „(siehe Abschnitt 6.5)“ wird durch „(siehe Abschnitt 3.5)“ ersetzt.

1.23
Der Verweis in Nummer 3.4 erster Spiegelstrich „(Nr. 1.4)“ wird durch „(Nr. 1.2)“ ersetzt.

2
Änderungen der Anlage 1

2.1
Anlage 1 Nummer 1 wird gestrichen.

2.2
In Anlage 1 Nummer 2 wird zweimal hinter dem Wort „ALB“ das Wort „/ in ALKIS“ eingefügt.

2.3
In Anlage 1 Nummer 4 (1), erster Satz werden die Wörter „ist dieses für die Bearbeitung kein Problem.“ gestrichen und dafür das Wort „wird“ eingefügt. Im zweiten Satz wird das Wort „Die“ durch das Wort „die“ ersetzt und das Wort „wird“ gestrichen.

2.4
Anlage 1 Nummer 4 (2) wird gestrichen.

2.5
In Anlage 1 Nummer 5 Aufzählungsnummer 1 wird das Wort „Erstdatenübernahme /“ gestrichen.

2.6
In Anlage 1 Nummer 6 wird hinter das Wort „ALB-Dateien“ das Wort“/ALKIS-Dateien eingefügt.

2.7
Die bisherigen Nummern 2 bis 8 werden zu den Nummern 1 bis 7.

3
Änderungen der Anlage 2

3.1
In Anlage 2 Nummer 1 werden im ersten Absatz die Wörter „über ISDN“ und der gesamte Text des zweiten Absatzes gestrichen.

3.2
In Anlage 2 Nummer 2 wird der letzte Satz „Keine Erzeugung von Leerdateien.“ gestrichen und dafür der Satz „Die Erzeugung von Leerdateien ist erforderlich.“ eingefügt.

3.3
In Anlage 2 Nummer 3 wird der vorhandene Satz gestrichen und dafür der Satz „Die Datenabgabe erfolgt nach Absprache mit den Katasterämtern und dem GGRZ Hagen.“ eingefügt.

3.4
In Anlage 2 Nummer 4 wird das Wort „bzw.“ gestrichen und durch die Wörter „und möglichst als“ ersetzt.

3.5
In Anlage 2 Nummer 5/6, 3. Zeile wird der Ausdruck „, E = Erstdaten“ gestrichen.

3.6
Anlage 2 Nummer 7 und Nummer 8 werden gestrichen.

3.7
Die bisherige Nummer 5/6 wird zu Nummer 5. Die bisherigen Nummern 9 und 10 werden zu den Nummern 6 bis 7.

4
Änderungen der Anlage 3

4.1
In Anlage 3 Nummer 1 Buchstabe a) wird der Text „Das Katasteramt wird hierzu von seiner DV-Stelle unterstützt. Diese kann sich ihrerseits an die jeweilige Kopfstelle bzw. im Einzelfall an das Landesvermessungsamt NRW wenden.“ gestrichen und durch den Text „Das Katasteramt kann sich zur fachlichen Unterstützung der Problembehandlung an die zentrale Koordinierungsstelle des Landes beim Landesvermessungsamt wenden.“ ersetzt.

4.2
In Anlage 3 Nummer 1 werden Buchstabe „b)“ zu Buchstabe „a)“ und Buchstabe „c)“ zu Buchstabe „b)“.

4.3
In Anlage 3 Nummer 4 erster Satz wird der Klammertext „(ggf. unter Beteiligung der in 1 genannten Stellen)“ gestrichen.

4.4
In Anlage 3 Nummer 4 Buchstabe a) wird der Klammertext „(Ansprechpartner bei Grundbuch bzw Katasteramt)“ gestrichen.

4.5
In Anlage 3 Nummer 4 Buchstabe b) wird der Klammertext „(ggf. unter Beteiligung der in 1 genannten Stellen)“ gestrichen.

4.6
In Anlage 3 Nummer 4 Buchstabe c) wird der Klammertext „(ggf. unter Beteiligung der in 1 genannten Stellen)“ gestrichen.

- MBL. NRW 2007 S. 742