Ministerialblatt (MBl. NRW.)
Ausgabe 2008 Nr. 33 vom 9.12.2008 Seite 587 bis 596

Zusammenarbeit bei Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen RdErl. d. Ministeriums für Bauen und Verkehr – III . 4 v. 17.11.2008
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Zusammenarbeit bei Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen RdErl. d. Ministeriums für Bauen und Verkehr – III . 4 v. 17.11.2008

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Zusammenarbeit bei Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen

RdErl. d. Ministeriums für Bauen und Verkehr – III . 4
v. 17.11.2008

Der RdErl. d. Ministeriums für Verkehr, Energie und Landesplanung vom 23.3.2004 (MBl. NRW. S. 444) wird wie folgt geändert:

1
In Ziffer 2.5 wird Satz 2 wie folgt neu gefasst:

„Gemeinden und Kreisen als Baulastträger der kreuzenden Straße können Zuwen­dungen nach Maßgabe der Förderrichtlinien kommunaler Straßenbau  zu ihren Kostenanteilen erhalten.“

2
In Ziffer 5 entfällt Satz 3.

3
Dieser Runderlass tritt mit Wirkung  vom 1.12.2008 in Kraft.

- MBl. NRW. 2008 S. 595

 
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