Ministerialblatt (MBl. NRW.)
Ausgabe 2019 Nr. 5 vom 22.3.2019 Seite 115 bis 138

Berichtigung des Erlasses „Feststellung von Alkohol und anderen berauschenden Mitteln bei Straftaten und Ordnungswidrigkeiten; Sicherstellung und Beschlagnahme von Führerscheinen“
Normkopf
Norm
Normfuß
 

Berichtigung des Erlasses „Feststellung von Alkohol und anderen berauschenden Mitteln bei Straftaten und Ordnungswidrigkeiten; Sicherstellung und Beschlagnahme von Führerscheinen“

2051

Berichtigung des Erlasses
„Feststellung von Alkohol und anderen berauschenden Mitteln
bei Straftaten und Ordnungswidrigkeiten;
Sicherstellung und Beschlagnahme von Führerscheinen“

Vom 14. März 2019

Der Gemeinsame Runderlass des Ministeriums des Innern, des Ministeriums der Justiz, des Ministeriums für Verkehr und des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft „Feststellung von Alkohol und anderen berauschenden Mitteln bei Straftaten und Ordnungswidrigkeiten; Sicherstellung und Beschlagnahme von Führerscheinen“ vom 5. Februar 2019 (MBl. NRW. S. 68) wird wie folgt berichtigt:

1.

Der Änderungsbefehl Nummer 12 wird wie folgt berichtigt:

a) In Buchstabe a) wird die Angabe „Satz 1“ durch die Angabe „Satz 2“ ersetzt.

b) In Buchstabe b) die Angabe „Satz 5“ durch die Angabe „Satz 6“ ersetzt.

2.

Der Runderlass vom 19. Februar 2019 (MBl. NRW. S. 84) wird aufgehoben.

- MBl. NRW. 2019 S. 116