Ministerialblatt (MBl. NRW.)
Ausgabe 2007 Nr. 6 vom 2.3.2007 Seite 105 bis 126
| Strategische Umweltprüfung für das deutsch-niederländische INTERREG IV – Programm in der Förderperiode 2007 – 2013 Bek. d. Ministeriums für Wirtschaft, Mittelstand und Energie v. 15.2.2007 |
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Strategische Umweltprüfung für das deutsch-niederländische INTERREG IV – Programm in der Förderperiode 2007 – 2013 Bek. d. Ministeriums für Wirtschaft, Mittelstand und Energie v. 15.2.2007
III.
Strategische
Umweltprüfung für das deutsch-niederländische INTERREG IV – Programm
in der Förderperiode 2007 – 2013
Bek. d. Ministeriums für Wirtschaft, Mittelstand und Energie
v. 15.2.2007
Im Rahmen der Vorbereitung des deutsch-niederländischen INTERREG IV-Programms (Ems Dollart Region, EUREGIO, Euregio Rhein-Waal, euregio rhein-maas-nord), finanziert durch den Europäischen Fond für Regionale Entwicklung (EFRE) in der Förderperiode 2007 – 2013, wird der Programmentwurf einer Strategischen Umweltprüfung unterzogen. Im Umweltbericht werden die voraussichtlichen Auswirkungen, die die Durchführung des Operationellen Programms auf die Umwelt hat, ermittelt, beschrieben und bewertet. Der Entwurf des Umweltberichts beruht auf der Rechtsgrundlage der Richtlinie 2001/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Juni 2001 über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme. Artikel 6 dieser Richtlinie schreibt vor, dass der Entwurf des Programms und des Berichts über die Umweltauswirkungen den Behörden und der Öffentlichkeit vorgelegt wird. Den Behörden und der Öffentlichkeit wird die Gelegenheit geboten, zu dem Programm und zur Umweltprüfung Stellung zu nehmen, noch bevor das Programm verabschiedet wird. Aus diesem Grund wird in den betroffenen Partnerregionen ein Konsultationsverfahren durchlaufen. Verantwortliche Verwaltungsbehörde für das Programm ist das Ministerium für Wirtschaft, Mittelstand und Energie NRW. Der Umweltbericht kann entsprechend (zusammen mit dem Programmentwurf) in der Zeit vom 02. März 2007 bis zum 02. April 2007 nach telefonischer Anmeldung unter Telefon-Nr. 0211/837-2532 im Ministerium für Wirtschaft, Mittelstand und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen, Haroldstraße 4, 40219 Düsseldorf, Zimmer 329 (Montag bis Freitag von 09.00 bis 14.00 Uhr) sowie im Internet unter http://www.territorial-cooperation.eu/ eingesehen werden.
Eventuelle Anmerkungen sind bis zum 05. April 2007 an das Ministerium für Wirtschaft, Mittelstand und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen, Referat 302, Haroldstraße 4, 40213 Düsseldorf oder eva.boehling@mwme.nrw.de zu richten.
- MBl. NRW. 2007 S. 125