Ministerialblatt (MBl. NRW.)
Ausgabe 2007 Nr. 9 vom 23.3.2007 Seite 157 bis 170
| Operationelles Programm für das Ziel "Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung" 2007 – 2013 (EFRE) für Nordrhein-Westfalen Bekanntgabe der Entscheidung über die Annahme des Plans oder Programms gemäß § 14 l UVP-Gesetz |
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Operationelles Programm für das Ziel "Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung" 2007 – 2013 (EFRE) für Nordrhein-Westfalen Bekanntgabe der Entscheidung über die Annahme des Plans oder Programms gemäß § 14 l UVP-Gesetz
III.
Operationelles
Programm für das Ziel
"Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung"
2007 – 2013 (EFRE) für Nordrhein-Westfalen
Bekanntgabe der Entscheidung über die Annahme des Plans oder Programms
gemäß § 14 l UVP-Gesetz
Bek.
d. Ministeriums für Wirtschaft, Mittelstand und Energie
v. 6.3.2007
Im Rahmen der Ex-ante-Bewertung des Operationellen Programms im Ziel "Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung" 2007 – 2013 (EFRE) für Nordrhein-Westfalen wurde eine Strategische Umweltprüfung (SUP) durchgeführt. § 14 l des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP-Gesetz) schreibt vor, dass die Annahme eines Plans oder Programms, welches einer Strategischen Umweltprüfung unterzogen wurde, öffentlich bekannt zu machen ist. Unter Annahme des Programms wird hier die Einreichung des Operationellen Programms bei der Europäischen Kommission verstanden. Dies ist am 15.12.2006 erfolgt. Den Anforderungen des § 14 l UVP-Gesetz entsprechend, können folgende Informationen in der Zeit vom 23. März 2007 bis 23. April 2007 nach telefonischer Anmeldung unter der Telefon-Nr. 0211/837-2287 im Ministerium für Wirtschaft, Mittelstand und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen, Haroldstraße 4, 40219 Düsseldorf, Zimmer 368 (Montag bis Freitag von 09.00 bis 14.00 Uhr) sowie im Internet unter http://www.ziel2-nrw.de eingesehen werden:
- Das bei der Europäischen Kommission zur Genehmigung eingereichte Operationelle Programm,
- eine zusammenfassende Erklärung, wie Umwelterwägungen in das Programm einbezogen wurden, wie der Umweltbericht sowie die Stellungnahmen und Äußerungen zum Umweltbericht berücksichtigt wurden und aus welchen Gründen das Programm nach Abwägung mit den geprüften Alternativen gewählt wurde, sowie
- eine Aufstellung der Überwachungsmaßnahmen, um frühzeitig unvorhergesehene nachteilige Auswirkungen der Programmumsetzung zu ermitteln und geeignete Abhilfemaßnahmen ergreifen zu können.
MBl. NRW 2007 S. 168