Ministerialblatt (MBl. NRW.)
Ausgabe 2001 Nr. 66 vom 7.11.2001 Seite 1317 bis 1328
Verkehrssicherheitsarbeit der Polizei Nordrhein-Westfalen
20530
Verkehrssicherheitsarbeit
der Polizei
Nordrhein-Westfalen
RdErl. d. Innenministeriums vom 20.9.2001
41.3 - 6210 -
Mein RdErl. vom 22.05.1996 (SMBL. NW. 20530) wird wie folgt geändert:
Nummer 2.5 - Verkehrssicherheitsarbeit durch die Polizeifortbildungsinstitute - erhält folgende Fassung:
"Die Polizeifortbildungsinstitute beobachten die Entwicklung des nationalen und internationalen Verkehrsrechts, insbesondere im Rahmen der Europäischen Union.
Das Polizeifortbildungsinstitut Neuss unterhält eine Beratungsstelle für Verkehrssicherheit. Diese befasst sich insbesondere mit der Auswertung wissenschaftlicher Erkenntnisse und gerichtlicher Entscheidungen, die für die polizeiliche Verkehrssicherheitsberatung, Verkehrsüberwachung und Mitwirkung bei der sicheren und umweltfreundlichen Gestaltung des Verkehrsraumes Bedeutung haben."
MBl. NRW. 2001 S. 1324