Geltende Erlasse (SMBl. NRW.)  mit Stand vom 15.9.2023

2128 - Gesundheitsfürsorge

12.12.2003	Nichtraucherschutz in Diensträumen RdErl. d. Ministeriums für Gesundheit, Soziales, Frauen und Familie v. 12.12.2003 – III 3 - 0394.2 –
04.11.2004	Verwaltungsvorschriften zum Krankenhausgesetz NRW – KHG NRW – RdErl. d. Ministeriums für Gesundheit, Soziales, Frauen und Familie v. 4.11.2004 - III 5 – 5700.00 –
20.12.2005	Richtlinien für die staatliche Anerkennung von Einrichtungen zur Behandlung betäubungsmittelabhängiger Straftäterinnen und Straftäter nach dem 7. Abschnitt des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG) RdErl. d. Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales v. 20.12.2005 - III 4 - 0390.1 -
12.12.2006	(KOPFERLASS) Maßnahmen zur Sicherheit der geschlossenen Maßregelvollzugseinrichtungen bei außergewöhnlichen Sicherheitsstörungen Gem. RdErl. d. Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales, (III 8–0541.2.6), d. Innenministeriums (41-60.10.09) u. d. Justizministeriums (4423 III. 1 Sdb. AG Neuorganisation) v. 12.12.2006
03.08.2007	Richtlinien zur staatlichen Anerkennung der Beratungsstellen und Ärztinnen und Ärzte nach §§ 8 und 9 Schwangerschaftskonfliktgesetz - SchKG RdErl. d. Ministeriums für Generationen, Familie, Frauen und Integration - 222 - 6841.2.1 - v. 3.8.2007
10.02.2010	Richtlinien zur Unterstützung der Selbsthilfe in Nordrhein-Westfalen durch Förderung von Selbsthilfe-Kontaktstellen (Selbsthilfe-Kontaktstellen-Förderrichtlinien) RdErl. d. Ministeriums für Arbeit, Gesundheit, und Soziales– III A 5 - 0360.9.1 v. 10.2.2010
15.05.2019	Grundsätze zur Einzelförderung nach § 21a des Krankenhausgestaltungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen Runderlass des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales - IV A 3-G.0413 -
22.08.2019	Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Maßnahmen der assistierten Reproduktion durch das Land Nordrhein-Westfalen (Assistierte-Reproduktions-Richtlinie) Runderlass des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration - Az.: 22-96-24-00-01 -
24.06.2020	Aufstockung der Corona-Prämie mit Landesmitteln für Beschäftigte in Pflegeeinrichtungen Bekanntmachung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen
09.07.2020	Aufstockung der Corona-Prämie mit Landesmitteln für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die im Rahmen einer Arbeitnehmerüberlassung oder eines Werk- oder Dienstleistungsvertrags in Pflegeeinrichtungen eingesetzt werden und deren Arbeitgeber keine Verträge mit Pflegeeinrichtungen außerhalb Nordrhein-Westfalens geschlossen haben (Aufstockung Corona-Prämie Teil 2) Bekanntmachung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen
16.09.2020	Erlass zum Umgang mit Wasserpfeifen (Shishas) in Shisha-Betrieben und dem Betrieb solcher Einrichtungen (Shisha-Erlass)
15.10.2020	Aufstockung der Corona-Prämie mit Landesmitteln für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die im Rahmen einer Arbeitnehmerüberlassung oder eines Werk- oder Dienstleistungsvertrags in Pflegeeinrichtungen eingesetzt werden und deren Arbeitgeber Verträge mit Pflegeeinrichtungen innerhalb und außerhalb Nordrhein- Westfalens geschlossen haben (Aufstockung Corona-Prämie Teil 2_2) Bekanntmachung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales
07.03.2021	Vorläufige Beauftragung zur Durchführung von Bürgertestungen nach § 4a der Verordnung zum Anspruch auf Testungen in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 des Bundesministeriums für Gesundheit (Coronavirus-Testverordnung) vom 7. März 2021
16.03.2021	Vorläufige Beauftragung zur Durchführung von Bürgertestungen nach § 4a der Verordnung zum Anspruch auf Testungen in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 des Bundesministeriums für Gesundheit (Coronavirus-Testverordnung) vom 7. März 2021 Allgemeinverfügung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales
23.04.2021	Feststellung der Voraussetzungen des § 1 Absatz 13 der Coronabetreuungsverordnung vom 7. Januar 2021 in der ab dem 17. April 2021 geltenden Fassung in Kreisen oder kreisfreien Städten mit einer 7-Tages-Inzidenz von mehr als 200 Allgemeinverfügung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales
25.05.2021	Grundsätze zum Krankenhauszukunftsfonds gemäß § 14a des Krankenhausfinanzierungsgesetzes Runderlass des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales - IV A 4-93.19.03 - Vom 25. Mai 2021
28.05.2021	Feststellung der Voraussetzungen gemäß § 28b des Infektionsschutzgesetzes Allgemeinverfügung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales
28.05.2021	Feststellung der Voraussetzungen gemäß § 1 Abs. 2a Coronaschutzverordnung (CoronaSchVO) Allgemeinverfügung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales
05.07.2021	Anerkennung von Einrichtungen zur Behandlung Drogenabhängiger nach dem 7. Abschnitt des Betäubungsmittelgesetzes Bekanntmachung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales - V B 3 – 93.05.05 -
17.08.2021	Richtlinie über die Gewährung von Billigkeitsleistungen für die zugelassenen Krankenhäuser zur Schaffung zusätzlicher ECMO-Plätze Unterstützung der zugelassenen Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen bei der Bewältigung der Corona-Virus-Pandemie (Billigkeitsrichtlinie ECMO-Plätze)
30.11.2021	Richtlinie über die Gewährung von Billigkeitsleistungen zur Förderung von Investitionen von Krankenhäusern zur Stärkung der Resilienz im weiteren Verlauf der Corona-Pandemie (Billigkeitsrichtlinie Corona-Sonderprogramm für Krankenhäuser)
10.12.2021	Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für Investitionen an Pflegeschulen (FRL-InvestPS)
05.04.2022	Schutz von Krankenhäusern vor dem Eintrag von SARS-CoV-2-Viren unter Berücksichtigung des Rechts auf soziale Kontakte der Patientinnen und Patienten (CoronaAVKrankenhäuser/Besuche)
18.01.2023	Richtlinie über die Gewährung von Billigkeitsleistungen zur Unterstützung der zugelassenen Krankenhäuser in Nordrhein- Westfalen in der Krisensituation in Folge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine bei der Sicherstellung der stationären Versorgung durch die Ausstattung mit einer Notstromversorgung für einen Zeitraum von 72 Stunden
22.03.2023	Richtlinie über die Gewährung von Billigkeitsleistungen zur Unterstützung der Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen bei der Bewältigung der Krisensituation in Folge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine bei der Sicherstellung der stationären Versorgung in den Krankenhäusern in Nordrhein- Westfalen durch die Verbesserung der Energieeffizienz und Stärkung der Unabhängigkeit von fossilen Brennstoffen
22.03.2023	Richtlinie über die Gewährung von Billigkeitsleistungen für die besonders durch das Hochwasser vom 14./15. Juli 2021 geschädigten Krankenhäuser
28.03.2023	Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Aufbaus von Notstromversorgung in stationären, teilstationären Einrichtungen der Pflege sowie Einrichtungen der Eingliederungshilfe mit Versorgungsvertrag nach § 72 Elftes Sozialgesetzbuch (Pflege-Notstrom-Richtlinie)
20.04.2023	Richtlinie über die Gewährung von Billigkeitsleistungen zur Bewältigung der vor dem Hintergrund  der aktuellen krisenbedingt steigenden Energiepreise und der hohen Inflation zur Aufrechterhaltung  der Schwangerschafts- und Schwangerschaftskonfliktberatung in Nordrhein-Westfalen