Historische SGV. NRW.
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§ 6
Beanstandung, Anordnung, Ersatzvornahme
(1) 1Das Landeskirchenamt kann Beschlüsse und Maßnahmen der Stiftungsorgane, die dem im Stiftungsgeschäft oder in der Stiftungssatzung zum Ausdruck gebrachten Willen der Stifterin oder des Stifters oder gesetzlichen Regelungen widersprechen, beanstanden und verlangen, dass diese innerhalb einer von ihr bestimmten angemessenen Frist aufgehoben oder rückgängig gemacht werden. 2Beanstandete Beschlüsse oder Maßnahmen dürfen nicht vollzogen werden.
(2) Unterlässt ein Stiftungsorgan eine rechtlich gebotene Maßnahme, kann das Landeskirchenamt anordnen, dass die Maßnahme innerhalb einer von ihr bestimmten angemessenen Frist durchgeführt wird.
(3) Kommt die Evangelische Stiftung einer Anordnung nach Absatz 1 oder 2 nicht fristgerecht nach, kann das Landeskirchenamt beanstandete Beschlüsse aufheben und angeordnete Maßnahmen auf Kosten der Evangelischen Stiftung durchführen oder durchführen lassen.
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GV. NRW. 2008 S. 547. |
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