Historische SGV. NRW.

Gesetz zur Bewertung, Darstellung und Schaffung von Transparenz von Ergebnissen amtlicher Kontrollen in der Lebensmittelüberwachung (Kontrollergebnis-Transparenz-Gesetz – KTG) vom 07.03.2017
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    Aufgehoben durch Artikel 4 des Gesetzes vom 22. März 2018 (GV. NRW. S. 172), in Kraft getreten am 30. März 2018.

     

    § 5
    Bewertung

    Zur Ermittlung des Kontrollergebnisses wird die Summe der Punkte gemäß § 4 Absatz 1 zu den Beurteilungsmerkmalen gemäß § 2 Absatz 1 Nummer 2 gebildet und bewertend folgenden drei Ergebnisstufen zugeordnet:

    0 - 36 Punkte: „Anforderungen erfüllt“
    keine oder wenige geringfügige Mängel festgestellt

    37 - 54 Punkte: „Anforderungen teilweise erfüllt“
    mehrere geringfügige oder einzelne schwerwiegende Mängel festgestellt

    55 - 73 Punkte: „Anforderungen unzureichend erfüllt“
    mehrere schwerwiegende Mängel festgestellt.

    Fußnoten:

    Fn 1

    In Kraft getreten am 22. März 2017 (GV. NRW. S. 334).
    Aufgehoben durch Artikel 4 des Gesetzes vom 22. März 2018 (GV. NRW. S. 172), in Kraft getreten am 30. März 2018.