Historische SGV. NRW.

Verordnung über Bau und Betrieb von Sonderbauten (Sonderbauverordnung – SBauVO)1) vom 17.11.2009
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    Außer Kraft getreten durch Verordnung vom 2. Dezember 2016 (GV. NRW. 2017 S. 2), in Kraft getreten am 5. Januar 2017.

     

    § 122
    Einstellplätze und Verkehrsflächen

    (1) Ein Einstellplatz muss mindestens 5 m lang sein. Seine Breite muss mindestens betragen:

    1. 2,30 m, wenn keine Längsseite,

    2. 2,40 m, wenn eine Längsseite und

    3. 2,50 m, wenn beide Längsseiten des Einstellplatzes einen Abstand von weniger als 0,10 m zu begrenzenden Wänden, Stützen sowie anderen Bauteilen oder Einrichtungen aufweisen;

    4. 3,50 m, wenn der Einstellplatz für Behinderte bestimmt ist.

    Einstellplätze auf kraftbetriebenen Hebebühnen brauchen nur 2,30 m breit zu sein. Einstellplätze auf kraftbetriebenen geneigten Hebebühnen sind in allgemein zugänglichen Garagen nicht zulässig.

    (2) Die Breite von Fahrgassen muss, soweit sie unmittelbar der Zu- oder Abfahrt von Einstellplätzen dienen, mindestens die Anforderungen der folgenden Tabelle erfüllen; Zwischenwerte sind gradlinig einzuschalten:

    Anordnung der Einstellplätze zur Fahrgasse

    Erforderliche Fahrgassenbreite in Metern bei einer Einstellplatzbreite von

    2,30

    2,40

    2,50

    90°

    6,50

    6,00

    5,50

    bis 45°

    3,50

    3,25

    3,00

    (3) Fahrgassen in Mittel- und Großgaragen müssen, soweit sie nicht unmittelbar der Zu- oder Abfahrt von Einstellplätzen dienen, mindestens 2,75 m, bei Gegenverkehr mindestens 5 m breit sein.

    (4) Die einzelnen Einstellplätze und die Fahrgassen sind mindestens durch Markierungen am Boden leicht erkennbar und dauerhaft gegeneinander abzugrenzen. Mittel- und Großgaragen müssen in jedem Geschoß leicht erkennbare und dauerhafte Hinweise auf Fahrtrichtungen und Ausfahrten haben.

    (5) Für Einstellplätze auf horizontal verschiebbaren Plattformen können Ausnahmen von den Absätzen 1 und 2 gestattet werden, wenn die Verkehrssicherheit nicht beeinträchtigt wird und eine Breite der Fahrgasse von mindestens 2,75 m erhalten bleibt.

    Fußnoten:

    Fn 1

    GV. NRW. S. 682, in Kraft getreten am 28. Dezember 2009; geändert durch Artikel 3 der Verordnung vom 24. November 2014 (GV. NRW. S. 847), in Kraft getreten am 6. Dezember 2014.

    Außer Kraft getreten durch Verordnung vom 2. Dezember 2016 (GV. NRW. 2017 S. 2), in Kraft getreten am 5. Januar 2017.

    Fn 2 

    Inhaltsverzeichnis geändert und § 146 neu gefasst durch Artikel 3 der Verordnung vom 24. November 2014 (GV. NRW. S. 847), in Kraft getreten am 6. Dezember 2014.