Historische SGV. NRW.
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§ 6
Probezeit
(1) Probezeit ist die Zeit im DO-Angestellten-Verhältnis auf Probe, während der sich der Angestellte nach dem Erwerb der Befähigung, nach ihrer Feststellung oder nach der Einstellung bewähren soll (11 Absatz 2 DO). Für die Feststellung der Bewährung gilt ein strenger Maßstab. Als Grundlage für die Entscheidung über die Bewährung während der Probezeit dienen Beurteilungen nach den für die Unfallkasse NRW gelten Bestimmungen (§ 9 der Laufbahnrichtlinie).
(2) Die regelmäßige Probezeit dauert in allen Laufbahnen drei Jahre. Sie kann bei anderen Bewerbern durch den Vorstand gekürzt werden. Wenn die Bewährung bis zum Ablauf der Probezeit noch nicht festgestellt werden kann, kann die Probezeit einvernehmlich um höchstens zwei Jahre verlängert werden; sie darf jedoch insgesamt fünf Jahre nicht überschreiten.
(3) DO-Angestellte, die sich während der Probezeit oder während der gemäß Absatz 2 verlängerten Probezeit nicht bewährt haben, werden aus dem DO-Angestellten-Verhältnis entlassen. Sie können mit ihrer Zustimmung in die nächstniedrigere Laufbahngruppe übernommen werden, wenn sie hierfür geeignet sind und ein dienstliches Interesse vorliegt.
(4) Dienstzeiten im öffentlichen Dienst können auf die Probezeit angerechnet werden. Die Zeit einer Tätigkeit, die nach ihrer Art und Bedeutung nicht mindestens einem Amt der betreffenden Laufbahn entsprochen hat, bleibt unberücksichtigt. Ein Verzicht auf die Probezeit durch Kürzung und Anrechnung ist nicht zulässig. Es muss mindestens eine Probezeit von sechs Monaten abgeleistet werden.
(5) Nach Feststellung der Bewährung (Absatz 1) ist dem DO-Angestellten eine Stelle, die im Stellenplan aufgeführt ist, zu übertragen.
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GV. NRW. S. 471, in Kraft getreten mit Wirkung vom 1.
September 2011. |
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