Historische SGV. NRW.
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§ 16
Inkrafttreten
(1) Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung im Gesetz- und Verordnungsblatt NRW – frühestens jedoch zum 1. Januar 2009 – in Kraft.
(2) Gleichzeitig wird die von der Landschaftsversammlung Rheinland am 20. Dezember 2005 beschlossene Betriebssatzung für das Netzwerk Heilpädagogischer Hilfen des LVR – HPH-Netz (GV. NRW. S. 944) aufgehoben.
Der Vorsitzende
der Landschaftsversammlung Rheinland
Dr. W i l h e l m
Der Schriftführer
der Landschaftsversammlung Rheinland
V o i g t s b e r g e r
Die vorstehende Neufassung der Betriebssatzung für das LVR-Heilpädagogisches Netzwerk des Landschaftsverbandes Rheinland wird gemäß § 6 Absatz 2 Landschaftsverbandsordnung in der zurzeit geltenden Fassung bekannt gemacht.
Nach § 6 Absatz 3 Landschaftsverbandsordnung kann die Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Landschaftsverbandsordnung gegen die Satzung nach Ablauf eines Jahres seit ihrer Verkündung nicht mehr geltend gemacht werden, es sei denn,
– eine vorgeschriebene Genehmigung fehlt oder ein vorgeschriebenes Anzeigeverfahren wurde nicht durchgeführt,
– die Satzung ist nicht ordnungsgemäß öffentlich bekannt gemacht worden,
– der Direktor des Landschaftsverbandes hat den Beschluss der Landschaftsversammlung vorher beanstandet oder
– der Form- oder Verfahrensmangel ist gegenüber dem Landschaftsverband vorher gerügt und dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt.
Köln, den 14. Januar 2009
Der Direktor
des Landschaftsverbandes Rheinland
V o i g t s b e r g e r
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GV. NRW. S. 32, in Kraft getreten am 7. Februar 2009. Aufgehoben durch Satzung vom 28.2.2011 (GV. NRW. S. 180), in Kraft getreten am 31. März 2011. |