Geltende Gesetze und Verordnungen (SGV. NRW.) mit Stand vom 17.4.2024
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§ 1
Anwendungsbereich
(1) Diese Verordnung gilt für
1. Krankenhäuser im Sinne des § 2 Nummer 1 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 10. April 1991 (BGBl. I S. 886), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 22. Dezember 2011 (BGBl. I S. 2983),
2. Einrichtungen für ambulantes Operieren,
3. Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen, in denen eine den Krankenhäusern vergleichbare medizinische Versorgung erfolgt,
4. Dialyseeinrichtungen,
5. Tageskliniken.
Ausgenommen sind die von Religionsgemeinschaften betriebenen oder diesen gleichgestellten oder ihnen zuzuordnenden Krankenhäuser nach § 33 des Krankenhausgestaltungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen, die in eigener Zuständigkeit Regelungen treffen, die den Zielen der nachfolgenden Vorschriften entsprechen.
(2) Für Leitungen von Zahnarztpraxen
sowie Leitungen von Arztpraxen und Einrichtungen sonstiger humanmedizinischer
Heilberufe, in denen invasive Eingriffe vorgenommen werden, gilt diese
Verordnung insoweit, dass diese mindestens sicherstellen, dass
innerbetriebliche Verfahrensweisen zur Infektionshygiene in Hygieneplänen
festgelegt sind und Hygienebeauftragte benannt werden.
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GV. NRW. S. 143, in Kraft getreten am 31. März 2012. |
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