Historische SGV. NRW.

Bekanntmachung der Betriebssatzung für das Hans Peter Kitzig Institut, Gütersloh Rehabilitationseinrichtung für psychisch Kranke und Behinderte vom 05.11.1992
    		9 / 20

    Aufgehoben zum 31. Dezember 2010 durch Satzung vom 26. November 2010 (GV. NRW. S. 687), in Kraft getreten am 29. Dezember 2010.

     

    § 9
    Vertretung

    (1) In Angelegenheiten des Institutes, die der Entscheidung der Betriebsleitung unterliegen, wird der Landschaftsverband durch die Betriebsleitung vertreten.

    (2) Der Kreis der Vertretungsberechtigten sowie der Umfang der Vertretungsbefugnis werden durch den Träger öffentlich bekanntgemacht. Die Vertretungsberechtigten unterzeichnen unter dem Namen des Institutes.

    (3) Bei längeren Abwesenheitszeiten eines Mitgliedes der Betriebsleitung benennt der Landesdirektor eine kommissarische Stellvertretung. Bei kürzeren Abwesenheitszeiten vertreten sich die Mitglieder gegenseitig.

    3. Abschnitt

    Zuständigkeit des Krankenhausträgers

    Fußnoten:

    Fn1

    GV. NW. 1993 S. 2.

    Aufgehoben zum 31. Dezember 2010 durch Satzung vom 26. November 2010 (GV. NRW. S. 687), in Kraft getreten am 29. Dezember 2010.

    Fn2

    SGV. NW. 2022.

    Fn3

    SGV. NW. 2023.

    Fn4

    SGV. NW. 630.