Historische SGV. NRW.

Bekanntmachung der Betriebssatzung für das Hans Peter Kitzig Institut, Gütersloh Rehabilitationseinrichtung für psychisch Kranke und Behinderte vom 05.11.1992
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    Aufgehoben zum 31. Dezember 2010 durch Satzung vom 26. November 2010 (GV. NRW. S. 687), in Kraft getreten am 29. Dezember 2010.

     

    § 20
    Inkrafttreten

    Diese Satzung tritt am 1. Januar 1993 in Kraft.

    Münster, den 5. November 1992

    Bolte
    Vorsitzende der
    9. Landschafts-
    versammlung

    Dr. Robert
    Schriftführer der
    9. Landschafts-
    versammlung

    Gemkow
    Schriftführer der
    9. Landschafts-
    versammlung

    Die vorstehende Satzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

    Es wird darauf hingewiesen, daß die Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Landschaftsverbandsordnung für das Land Nordrhein-Westfalen beim Zustandekommen dieser Satzung nach Ablauf eines Jahres seit dieser Bekanntmachung nicht mehr geltend gemacht werden kann, es sei denn

    a) eine vorgeschriebene Genehmigung fehlt,

    b) diese Satzung ist nicht ordnungsgemäß öffentlich bekannt gemacht worden,

    c) der Direktor des Landschaftsverbandes hat den Beschluß der Landschaftsversammlung vorher beanstandet oder

    d) der Form- oder Verfahrensmangel ist gegenüber dem Landschaftsverband vorher gerügt und dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt.

    Direktor des Landschaftsverbandes
    Westfalen-Lippe

    Fußnoten:

    Fn1

    GV. NW. 1993 S. 2.

    Aufgehoben zum 31. Dezember 2010 durch Satzung vom 26. November 2010 (GV. NRW. S. 687), in Kraft getreten am 29. Dezember 2010.

    Fn2

    SGV. NW. 2022.

    Fn3

    SGV. NW. 2023.

    Fn4

    SGV. NW. 630.