Checkliste zur Vorbereitung, Durchführung und Dokumentation von Rückführungsmaßnahmen auf dem Luftweg

Runderlass des Ministeriums für Inneres und Kommunales - 125-39.13.01-1-16-054(2604)
vom 17. November 2016

Runderlass vom 27.11.2013, Az. 15-39.13.01-2-11/153 - SMBl 2604

Die zuletzt 2013 modifizierte Checkliste wurde 2016 erneut evaluiert. Unter der Moderation des Leiters der Zentralen Ausländerbehörde Bielefeld, Herrn Torsten Böhling, und unter Mitwirkung von Vertretern der Ausländerbehörden Stadt Gütersloh, Stadt Hagen, Kreis Mettmann und Rheinisch-Bergischer Kreis, der drei Zentralen Ausländerbehörden (ZAB), der Zentralen Rückkehr-Koordinierungsstelle (ZRK), der Zentralstelle für Flugabschiebung (ZFA), der Bundespolizeiinspektion am Internationalen Flughafen Düsseldorf sowie der Abschiebungsbeobachterin aus dem Flughafenforum in NRW (FFiNW) entstand die anliegende den Erfordernissen angepasste Neufassung der Checkliste zur Vorbereitung, Durchführung und Dokumentation von Rückführungsmaßnahmen auf dem Luftweg.

Allen Mitwirkenden der Arbeitsgruppe möchte ich ausdrücklich für Ihre wertvolle Arbeit danken.

Die Checkliste hat sich in der Praxis als eine wichtige Hilfe bei der Durchführung von Rückführungsmaßnahmen bewährt und hat Beachtung über die Landesgrenzen hinaus gefunden.

Ich bitte die Neufassung allen mit Rückführungsmaßnahmen betrauten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Ausländerbehörden bekannt zu geben und sicherzustellen, dass die Neufassung der Checkliste zur Anwendung kommt.

Die ZAB Bielefeld wird die Neufassung der Checkliste auch dieses Mal allen Zugriffsberechtigten im ZAI-Port zum Download bereitstellen.

Anlage:

Evaluierte Checkliste vom 15.11.2016