Geltende Erlasse (SMBl. NRW.)  mit Stand vom 1.3.2024


Verwaltungsvorschriften zur Landeshaushaltsordnung (VV zur LHO)

 

Verwaltungsvorschriften zur Landeshaushaltsordnung (VV zur LHO)

Verwaltungsvorschriften
zur Landeshaushaltsordnung
(VV zur LHO)

Runderlass
des Ministeriums der Finanzen
I C 2 – 0125 – 5.1

Vom 6. Juni 2022

1

Aufgrund der durch § 5 Absatz 2, § 17b Absatz 3 und § 79 Absatz 1 der Landeshaushaltsordnung (LHO), in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. April 1999 (GV. NRW. S. 158), die zuletzt durch Gesetz vom 19. Dezember 2019 (GV. NRW. S. 1030) geändert worden ist, dem Ministerium der Finanzen erteilten Ermächtigung zum Erlass von VV zur LHO wird nach Beteiligung der zuständigen Ministerien und nach Anhörung des Landesrechnungshofs und - soweit erforderlich - im Einvernehmen mit dem Landesrechnungshof die Neufassung der VV zur LHO bekannt gegeben.

2

Die VV zur LHO und deren Anlagen werden aufgrund des Umfangs nicht abgedruckt und sind im Service-Portal recht.nrw.de als Anlage zu dieser Veröffentlichung einsehbar.

3

Dieser Erlass tritt am Tag nach der Veröffentlichung in Kraft.

MBl. NRW. 2022 S. 445, geändert durch Runderlass vom 20. Juni 2023 (MBl. NRW. 2023 S. 675).


Anlagen: