Richtlinien für die Erstattung
und Ablösung von Erhaltungskosten
bei Überführungen und Vorteilsausgleich

RdErl. d. Ministers für Wirtschaft, Mittelstand und Verkehr
-VI/A 3 -15 -18/34- 64/82) - (am 01.01.2003: MVEL)
15.11.1982

Der Bundesminister für Verkehr hat mit seinen Allgemeinen Rundschreiben Straßenbau Nrn.17 und 18/1979 v. 10.10.1979, veröffentlicht im Verkehrsblatt, Heft 20/1979, für den Bereich der Bundesfernstraßen verschiedene Rundschreiben über die Erstattung und Ablösung von Erhaltungskosten bei Überführungen und Vorteilsausgleich sowie über Berührungsschutzanlagen, Schutzerdungsanlagen und Verankerungen von Leitungen der Deutschen Bundesbahn eingeführt und ihre Anwendung bei Maßnahmen an Landes-, Staats-, Kreis- und Gemeindestraßen empfohlen.

Die Richtlinien für die Erstattung und Ablösung von Erhaltungskosten bei Überführungen und Vorteilsausgleich wurden mit dem Allgemeinen Rundschreiben Straßenbau Nr.19/1981 des Bundesministers für Verkehr v. 17.8.1981, veröffentlicht im Verkehrsblatt, Heft 17/1981, geändert.

MBl. NRW. 1983 S. 5.