Ministerialblatt (MBl. NRW.)

Ministerialblatt: Ausgabe 9 (Titelblatt)

62. Jahrgang

Ausgegeben zu Düsseldorf am 9. April 2009

Nummer 9


(I.)
Veröffentlichungen, die in die Sammlung des bereinigten Ministerialblattes
für das Land Nordrhein-Westfalen (SMBl.NRW.) aufgenommen werden.

      
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
2123 06.12.2008   Änderung der Gebührenordnung für die Durchführung der Qualitätssicherung von Röntgeneinrichtungen durch die Zahnärztliche Stelle Nordrhein-Westfalen gemäß § 17 a der Verordnung über den Schutz vor Schäden durch Röntgenstrahlen (Röntgenverordnung - RöV) vom 6. Dezember 2008 130
    
2123 06.12.2008   Änderung der Berufsordnung der Zahnärztekammer Westfalen-Lippe vom 6. Dezember 2008 130
    
21281 27.02.2009   Anerkennung der Gemeinde Reken als Erholungsort; Änderung der Grenzen des Erholungsgebietes Reken Vfg. d. Bezirksregierung Münster v. 27.2.2009 130
    
311 04.03.2009   Vorbereitung und Durchführung der Wahl für das Schöffen- und Jugendschöffenamt (Schöffenwahl-AV) AV d. Justizministeriums (3221 - I. 2) und RdErl. d. Ministeriums für Genarationen, Familien, Frauen und Integration (313 - 6153) vom 4.3. 2009 - JMBl. NRW S. 70 - 134
    
7861 03.03.2009   Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen für Investitionen in landwirtschaftlichen Betrieben im Rahmen des Agrarinvestitionsförderungsprogramms (AFP) RdErl. d. Ministeriums für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz– II-3 – 2114/11 v. 3.3.2009 138
    
911
791
06.03.2009   Einführungserlass zum Landschaftsgesetz für Eingriffe durch Straßenbauvorhaben (ELES) in der Baulast des Bundes oder des Landes NRW Gem. RdErl. des Ministeriums für Bauen und Verkehr – III.1-13-16/24 – und des Ministeriums für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz – III-5-605.01.00.29 - vom 6.3.2009 138
    


(II.)
Veröffentlichungen, die nicht in die Sammlung des bereinigten Ministerialblattes
für das Land Nordrhein-Westfalen (SMBl.NRW.) aufgenommen werden.

   
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
05.03.2009   Bekanntmachung des Jahresabschlusses zum 31.12.2007 Bek. d. Gemeindeprüfungsanstalt NRW v. 5.3.2009 143
    
06.04.2009   Bekanntmachung der Haushaltssatzung Bek. d. Gemeindeprüfungsanstalt NRW v. 6.4.2009 147
    
05.03.2009   Gebührensatzung der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen Bek. d. Gemeindeprüfungsanstalt NRW v. 5.3.2009 148
    


(III.)
Öffentliche Bekanntmachungen

 
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
05.03.2009   X/3. öffentliche Sitzung der Vertreterversammlung der Unfallkasse Nordrhein-Westfalen Bek. d. Unfallkasse Nordrhein-Westfalen v. 5.3.2009 149
    


Bestellungen, Anfragen usw. sind an den A. Bagel Verlag zu richten. Anschrift und Telefonnummer wie folgt für

Abonnementsbestellungen: Grafenberger Allee 100, Fax (0211) 9682/229, Tel. (0211) 9682/238 (8.00-12.30 Uhr), 40237 Düsseldorf Bezugspreis für GV halbjährlich 33,50 Euro (Kalenderhalbjahr). Jahresbezug 67,- Euro (Kalenderjahr), zahlbar im voraus. Bezugspreis für MBL halbjährlich 57,50 Euro (Kalenderhalbjahr). Jahresbezug 115,- Euro (Kalenderjahr), zahlbar im voraus.Abbestellungen für Kalenderhalbjahresbezug müssen bis zum 30. 4. bzw. 31. 10., für Kalenderjahresbezug bis zum 31. 10. eines jeden Jahres beim A. Bagel Verlag vorliegen. Reklamationen über nicht erfolgte Lieferungen aus dem Abonnement werden nur innerhalb einer Frist von vier Wochen nach Erscheinen anerkannt.
In den Bezugs- und Einzelpreisen ist keine Umsatzsteuer i. S. d. §14 UStG enthalten.

Einzelbestellungen:
Grafenberger Allee 100, Fax (0211) 9682/229, Tel.(0211) 9682/241, 40237 Düsseldorf, verlag@bagel.de
Von Vorabeinsendungen des Rechnungsbetrages - in welcher Form auch immer - bitten wir abzusehen. Die Lieferungen erfolgen nur aufgrund schriftlicher Bestellung gegen Rechnung. Es wird dringend empfohlen, Nachbestellungen des Gesetz- und Verordnungsblattes für das Land Nordrhein - Westfalen möglichst innerhalb eines Vierteljahres nach Erscheinen der jeweiligen Nummer beim A. Bagel Verlag vorzunehmen, um späteren Lieferschwierigkeiten vorzubeugen. Wenn nicht innerhalb von vier Wochen eine Lieferung erfolgt, gilt die Nummer als vergriffen. Eine besondere Benachrichtigung ergeht nicht.
Herausgeber: Im Namen der Landesregierung Nordrhein-Westfalen, das Ministerium des Innern NRW, Friedrichstraße 62-80, 40217 Düsseldorf, redaktion@im.nrw.de

Herstellung und Vertrieb im Namen und für Rechnung des Herausgebers: A. Bagel Verlag, Grafenberger Allee 100, 40237 Düsseldorf, verlag@bagel.de
Druck: TSB Tiefdruck Schwann-Bagel, Düsseldorf und Mönchengladbach
ISSN 0177-5359