Ministerialblatt (MBl. NRW.)

Ministerialblatt: Ausgabe 3 (Titelblatt)

63. Jahrgang

Ausgegeben zu Düsseldorf am 03. Februar 2010

Nummer 3


(I.)
Veröffentlichungen, die in die Sammlung des bereinigten Ministerialblattes
für das Land Nordrhein-Westfalen (SMBl.NRW.) aufgenommen werden.

        
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
2051 29.01.10   Sponsoring im Bereich der Polizei; Ergänzende Regelungen für die Genehmigung von Sponsoringmaßnahmen RdErl. d. Innenministeriums - 43 - 57.01.62 - v. 29.1.2010 44
    
21281 01.12.09   Anerkennung der Stadt Steinfurt als Erholungsort Vfg. d. Bezirksregierung Münster– 24.4.6.2 – v. 1.12.2009 45
    
2160 21.12.09   Öffentliche Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe Bek. d. Ministeriums für Generationen, Familie, Frauen und Integration - 313-3.6102.01 - v. 21.12.2009 47
    
2160 21.12.09   Zulassung als Träger des Freiwilligen Sozialen Jahres Bek. d. Ministeriums für Generationen, Familie, Frauen und Integration - 313-3.6056.2.12 v. 21.12.2009 47
    
2370 31.12.09   Bestimmungen zur Förderung von Wohnraum für Menschen mit Behinderung (BWB) RdErl. d. Ministeriums ffir Bauen und Verkehr - IV.2-2210-1627/09 - v. 31.12.2009 47
    
7824 21.12.09   Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Maßnahmen zur Verbesserung der Erzeugungs- und Vermarktungsbedingungen für Bienenzuchterzeugnisse RdErl. d. Ministeriums für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz II-4 – 2406.12 v. 21.12.2009 47
    
79010 01.12.09   Entschädigung an Forstbetriebsbeamtinnen und Forstbetriebsbeamte der unteren Forstbehörden des Landes Nordrhein-Westfalen für Arbeitszimmer RdErl. d. Ministeriums für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz v. 1.12.2009 48
    
79032 30.11.09   Vorschrift über die Sortierung, Vermessung und Kennzeichnung von Rundholz durch die Forstbehörden des Landes Nordrhein-Westfalen – RSV 88 RdErl d. Ministeriums für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz – III-3 - 20-11-00.15 v. 30.11.09. 48
    


(II.)
Veröffentlichungen, die nicht in die Sammlung des bereinigten Ministerialblattes
für das Land Nordrhein-Westfalen (SMBl.NRW.) aufgenommen werden.

  
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
09.12.09   36. Nachtrag vom 09.12.2009 zur Satzung der AOK Westfalen-Lippe vom 18.02.1994 48
    
09.12.09   7. Nachtrag vom 9.12.2009 zur Satzung der Pflegekasse bei der AOK Westfalen-Lippe vom 7.12.1994 53
    


(III.)
Öffentliche Bekanntmachungen

   
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
22.01.10   Landtagswahl Berufung der Beisitzerinnen und Beisitzer und deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter für den Landeswahlausschuss Bek. d. Landeswahlleiterin - 12-35.09.02 - v. 22.1.2010 55
    
27.01.10   1. Tagung der 13. Landschaftsversammlung Rheinland Bek. d. Landschaftsverbandes Rheinland v. 27.1.2010 54
    
25.01.10   Konstituierende Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) am Freitag, 5.2.2010 54
    


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