Ministerialblatt (MBl. NRW.)

Ministerialblatt: Ausgabe 26 (Titelblatt)

63. Jahrgang

Ausgegeben zu Düsseldorf am 29. Juli 2010

Nummer 26


(I.)
Veröffentlichungen, die in die Sammlung des bereinigten Ministerialblattes
für das Land Nordrhein-Westfalen (SMBl.NRW.) aufgenommen werden.

     
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
20304 05.07.10   Geschäftsordnung des Landespersonalausschusses Bek. d. Geschäftsstelle des Landespersonalausschusses v. 5.7.2010 642
    
20310 21.06.10   Zuständigkeit für Personalangelegenheiten der Beschäftigten im Geschäftsbereich des Ministeriums für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz RdErl. d. Ministeriums für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz - I - 1 - 13.1.2 - v. 21.6.2010 649
    
2123 05.05.10   Fortbildungsprüfungsordnung zur Fachwirtin/zum Fachwirt für ambulante medizinische Versorgung der Ärztekammer Westfalen-Lippe vom 5.5.2010 649
    
2160 30.06.10   Richtlinien für die Förderung nach dem Kinder- und Jugendförderplan (KJP NRW) RdErl. d. Ministeriums für Generationen, Familie, Frauen und Integration - 311 - 6416.1 v. 30.6.2010 655
    
26 28.06.10   Änderung der Besonderen Zuständigkeitsregelungen der Zentralen Ausländerbehörden (ZAB) und der Zentralstelle des Landes NRW für Flugabschiebungen (ZFA) RdErl. d. Innenministeriums - 15-39.16.01-5-Ums.ZustAVO v. 28.6.2010 656
    


(II.)
Veröffentlichungen, die nicht in die Sammlung des bereinigten Ministerialblattes
für das Land Nordrhein-Westfalen (SMBl.NRW.) aufgenommen werden.

  
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
30.06.10   Durchführung des Beamtenversorgungsgesetzes Anwendung der §§ 6 Abs. 1 Satz 4, 12 Abs. 5, 13 Abs. 1 Satz 3 BeamtVG in der am 31.08.2006 geltenden Fassung; Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 25.03.2010 - 2 C 72.08 - RdErl. d. Finanzministeriums - B 3010 - 6.1.8 - IV C 1 v. 30.6.2010 660
    
30.06.10   13. Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe Feststellung eines Nachfolgers Bek. d. Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe v. 30.6.2010 660
    


(III.)
Öffentliche Bekanntmachungen

  
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
29.07.10   WDR-Telemedienkonzept für das Internetangebot des WDR WDR.de 660
    
29.07.10   WDR-Telemedienkonzept für den WDR Text Bek. des Westdeutschen Rundfunks v. 29.7.2010 661
    


Bestellungen, Anfragen usw. sind an den A. Bagel Verlag zu richten. Anschrift und Telefonnummer wie folgt für

Abonnementsbestellungen: Grafenberger Allee 100, Fax (0211) 9682/229, Tel. (0211) 9682/238 (8.00-12.30 Uhr), 40237 Düsseldorf Bezugspreis für GV halbjährlich 33,50 Euro (Kalenderhalbjahr). Jahresbezug 67,- Euro (Kalenderjahr), zahlbar im voraus. Bezugspreis für MBL halbjährlich 57,50 Euro (Kalenderhalbjahr). Jahresbezug 115,- Euro (Kalenderjahr), zahlbar im voraus.Abbestellungen für Kalenderhalbjahresbezug müssen bis zum 30. 4. bzw. 31. 10., für Kalenderjahresbezug bis zum 31. 10. eines jeden Jahres beim A. Bagel Verlag vorliegen. Reklamationen über nicht erfolgte Lieferungen aus dem Abonnement werden nur innerhalb einer Frist von vier Wochen nach Erscheinen anerkannt.
In den Bezugs- und Einzelpreisen ist keine Umsatzsteuer i. S. d. §14 UStG enthalten.

Einzelbestellungen:
Grafenberger Allee 100, Fax (0211) 9682/229, Tel.(0211) 9682/241, 40237 Düsseldorf, verlag@bagel.de
Von Vorabeinsendungen des Rechnungsbetrages - in welcher Form auch immer - bitten wir abzusehen. Die Lieferungen erfolgen nur aufgrund schriftlicher Bestellung gegen Rechnung. Es wird dringend empfohlen, Nachbestellungen des Gesetz- und Verordnungsblattes für das Land Nordrhein - Westfalen möglichst innerhalb eines Vierteljahres nach Erscheinen der jeweiligen Nummer beim A. Bagel Verlag vorzunehmen, um späteren Lieferschwierigkeiten vorzubeugen. Wenn nicht innerhalb von vier Wochen eine Lieferung erfolgt, gilt die Nummer als vergriffen. Eine besondere Benachrichtigung ergeht nicht.
Herausgeber: Im Namen der Landesregierung Nordrhein-Westfalen, das Ministerium des Innern NRW, Friedrichstraße 62-80, 40217 Düsseldorf, redaktion@im.nrw.de

Herstellung und Vertrieb im Namen und für Rechnung des Herausgebers: A. Bagel Verlag, Grafenberger Allee 100, 40237 Düsseldorf, verlag@bagel.de
Druck: TSB Tiefdruck Schwann-Bagel, Düsseldorf und Mönchengladbach
ISSN 0177-5359