Ministerialblatt (MBl. NRW.)

Ministerialblatt: Ausgabe 30 (Titelblatt)

68. Jahrgang

Ausgegeben zu Düsseldorf am 27. Oktober 2015

Nummer 30


(I.)
Veröffentlichungen, die in die Sammlung des bereinigten Ministerialblattes
für das Land Nordrhein-Westfalen (SMBl.NRW.) aufgenommen werden.

    
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
1141 05.10.15   Richtlinien für den Erlass von Rechts- und Verwaltungsvorschriften (Veröffentlichungsrichtlinien) Runderlass des Ministeriums für Inneres und Kommunales vom 5. Oktober 2015 664
    
20304 11.09.15   Übernahme von Dienstordnungsangestellten in den Landesdienst Bek. d. Geschäftsstelle des Landespersonalausschusses - 02.03 - 16 - /15 - v. 11.9.2015 666
    
2051 14.09.15   Sponsoring im Bereich der Polizei; Ergänzende Regelungen für die Genehmigung von Sponsoringmaßnahmen RdErl. d. Ministeriums für Inneres und Kommunaless - 43 - 57.01.62 - v. 14.9.2015 666
    
805 18.06.15   Verwaltungsvorschrift über die Durchführung der Überwachung der Einhaltung chemikalienrechtlicher Vorschriften im Einzelhandel (Verwaltungsvorschrift Chemikaliensicherheit - ChemVwV) 667
    


(III.)
Öffentliche Bekanntmachungen

   
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
29.09.15   Bekanntmachung über die Neubestellung der Landeswahlbeauftragten und ihres Stellvertreters für die Durchführung der Sozialversicherungswahlen in Nordrhein-Westfalen vom 29. September 2015 684
    
08.10.15   Unanfechtbarkeit des Verbots des Vereins „Hells Angels MC Cologne“ sowie deren Teilorganisation „Red Devils MC Cologne“ in Köln hier: Gläubigeraufruf Bek. d. Landeskriminalamtes v. 8.10.2015 684
    
08.10.15   Unanfechtbarkeit des Verbots des Vereins „Kameradschaft Hamm“ hier: Gläubigeraufruf Bek. d. Landeskriminalamtes v. 8.10.2015 684
    


Bestellungen, Anfragen usw. sind an den A. Bagel Verlag zu richten. Anschrift und Telefonnummer wie folgt für

Abonnementsbestellungen: Grafenberger Allee 100, Fax (0211) 9682/229, Tel. (0211) 9682/238 (8.00-12.30 Uhr), 40237 Düsseldorf Bezugspreis für GV halbjährlich 33,50 Euro (Kalenderhalbjahr). Jahresbezug 67,- Euro (Kalenderjahr), zahlbar im voraus. Bezugspreis für MBL halbjährlich 57,50 Euro (Kalenderhalbjahr). Jahresbezug 115,- Euro (Kalenderjahr), zahlbar im voraus.Abbestellungen für Kalenderhalbjahresbezug müssen bis zum 30. 4. bzw. 31. 10., für Kalenderjahresbezug bis zum 31. 10. eines jeden Jahres beim A. Bagel Verlag vorliegen. Reklamationen über nicht erfolgte Lieferungen aus dem Abonnement werden nur innerhalb einer Frist von vier Wochen nach Erscheinen anerkannt.
In den Bezugs- und Einzelpreisen ist keine Umsatzsteuer i. S. d. §14 UStG enthalten.

Einzelbestellungen:
Grafenberger Allee 100, Fax (0211) 9682/229, Tel.(0211) 9682/241, 40237 Düsseldorf, verlag@bagel.de
Von Vorabeinsendungen des Rechnungsbetrages - in welcher Form auch immer - bitten wir abzusehen. Die Lieferungen erfolgen nur aufgrund schriftlicher Bestellung gegen Rechnung. Es wird dringend empfohlen, Nachbestellungen des Gesetz- und Verordnungsblattes für das Land Nordrhein - Westfalen möglichst innerhalb eines Vierteljahres nach Erscheinen der jeweiligen Nummer beim A. Bagel Verlag vorzunehmen, um späteren Lieferschwierigkeiten vorzubeugen. Wenn nicht innerhalb von vier Wochen eine Lieferung erfolgt, gilt die Nummer als vergriffen. Eine besondere Benachrichtigung ergeht nicht.
Herausgeber: Im Namen der Landesregierung Nordrhein-Westfalen, das Ministerium des Innern NRW, Friedrichstraße 62-80, 40217 Düsseldorf, redaktion@im.nrw.de

Herstellung und Vertrieb im Namen und für Rechnung des Herausgebers: A. Bagel Verlag, Grafenberger Allee 100, 40237 Düsseldorf, verlag@bagel.de
Druck: TSB Tiefdruck Schwann-Bagel, Düsseldorf und Mönchengladbach
ISSN 0177-5359