Ministerialblatt (MBl. NRW.)

Ministerialblatt: Ausgabe 31 (Titelblatt)

68. Jahrgang

Ausgegeben zu Düsseldorf am 06. November 2015

Nummer 31


(I.)
Veröffentlichungen, die in die Sammlung des bereinigten Ministerialblattes
für das Land Nordrhein-Westfalen (SMBl.NRW.) aufgenommen werden.

   
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
2057 28.09.2015   Haltung und Benutzung von Dienstkraftfahrzeugen der Polizei des Landes Nordrhein - Westfalen Runderlass des Ministeriums für Inneres und Kommunales - 405 - 63.13.02 - vom 28. September 2015 688
    
791 01.10.2015   Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Anpflanzung von neuen und Ergänzung bestehender Alleen in Nordrhein-Westfalen Runderlass des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz – III-2 43.00.00.00 690
    
923 06.10.2015   Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Sozialtickets im Öffentlichen Personennahverkehr Nordrhein-Westfalen (Richtlinien Sozialticket 2011) Runderlass des Ministeriums für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung Verkehr - IIB 4 - vom 6. Oktober 2015 690
    


(II.)
Veröffentlichungen, die nicht in die Sammlung des bereinigten Ministerialblattes
für das Land Nordrhein-Westfalen (SMBl.NRW.) aufgenommen werden.

  
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
12.10.2015   Übermittlung von Gewerbesteuerdaten: zugelassene Gemeinden Bekanntmachung des Finanzministeriums - 0 2276 - 5 - II B 2 vom 12. Oktober 2015 690
    
15.10.2015   Bekanntgabe der Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände nach Maßgabe des Landeshaushalts 2015 692
    


(III.)
Öffentliche Bekanntmachungen

     
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
19.10.2015   Landtagswahl 2012; Feststellung von Nachfolgern aus der Landesliste Bekanntmachung der Landeswahlleiterin 111 - 35.09.13 vom 19. Oktober 2015 705
    
20.10.2015   Landtagswahl 2012; Feststellung von Nachfolgern aus der Landesliste Bekanntmachung der Landeswahlleiterin 111 - 35.09.13 vom 20. Oktober 2015 705
    
13.10.2015   4. Tagung der 14. Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe Bekanntmachung des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe vom 13.10.2015 705
    
23.09.2015   14. Landschaftsversammlung Rheinland Feststellung eines Nachfolgers Bekanntmachung des Landschaftsverbandes Rheinland vom 23. September 2015 705
    
28.09.2015   11. öffentliche Sitzung der Vertreterversammlung der Unfallkasse Nordrhein-Westfalen in der 11. Wahlperiode Bekanntmachung der Unfallkasse Nordrhein Westfalen vom 28. September 2015 705
    


Bestellungen, Anfragen usw. sind an den A. Bagel Verlag zu richten. Anschrift und Telefonnummer wie folgt für

Abonnementsbestellungen: Grafenberger Allee 100, Fax (0211) 9682/229, Tel. (0211) 9682/238 (8.00-12.30 Uhr), 40237 Düsseldorf Bezugspreis für GV halbjährlich 33,50 Euro (Kalenderhalbjahr). Jahresbezug 67,- Euro (Kalenderjahr), zahlbar im voraus. Bezugspreis für MBL halbjährlich 57,50 Euro (Kalenderhalbjahr). Jahresbezug 115,- Euro (Kalenderjahr), zahlbar im voraus.Abbestellungen für Kalenderhalbjahresbezug müssen bis zum 30. 4. bzw. 31. 10., für Kalenderjahresbezug bis zum 31. 10. eines jeden Jahres beim A. Bagel Verlag vorliegen. Reklamationen über nicht erfolgte Lieferungen aus dem Abonnement werden nur innerhalb einer Frist von vier Wochen nach Erscheinen anerkannt.
In den Bezugs- und Einzelpreisen ist keine Umsatzsteuer i. S. d. §14 UStG enthalten.

Einzelbestellungen:
Grafenberger Allee 100, Fax (0211) 9682/229, Tel.(0211) 9682/241, 40237 Düsseldorf, verlag@bagel.de
Von Vorabeinsendungen des Rechnungsbetrages - in welcher Form auch immer - bitten wir abzusehen. Die Lieferungen erfolgen nur aufgrund schriftlicher Bestellung gegen Rechnung. Es wird dringend empfohlen, Nachbestellungen des Gesetz- und Verordnungsblattes für das Land Nordrhein - Westfalen möglichst innerhalb eines Vierteljahres nach Erscheinen der jeweiligen Nummer beim A. Bagel Verlag vorzunehmen, um späteren Lieferschwierigkeiten vorzubeugen. Wenn nicht innerhalb von vier Wochen eine Lieferung erfolgt, gilt die Nummer als vergriffen. Eine besondere Benachrichtigung ergeht nicht.
Herausgeber: Im Namen der Landesregierung Nordrhein-Westfalen, das Ministerium des Innern NRW, Friedrichstraße 62-80, 40217 Düsseldorf, redaktion@im.nrw.de

Herstellung und Vertrieb im Namen und für Rechnung des Herausgebers: A. Bagel Verlag, Grafenberger Allee 100, 40237 Düsseldorf, verlag@bagel.de
Druck: TSB Tiefdruck Schwann-Bagel, Düsseldorf und Mönchengladbach
ISSN 0177-5359