Ministerialblatt (MBl. NRW.)

Ministerialblatt: Ausgabe 29 (Titelblatt)

69. Jahrgang

Ausgegeben zu Düsseldorf am 18. November 2016

Nummer 29


(I.)
Veröffentlichungen, die in die Sammlung des bereinigten Ministerialblattes
für das Land Nordrhein-Westfalen (SMBl.NRW.) aufgenommen werden.

     
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
1101 28.10.16   Änderung der Hausordnung des Landtags Nordrhein-Westfalen Bekanntmachung der Präsidentin des Landtags Nordrhein-Westfalen vom 28. Oktober 2016 700
    
2000 11.05.16   Neufassung der Satzung der Nordrhein-Westfälischen Akademie der Wissenschaften und der Künste durch Beschluss der Vollversammlung vom 11. Mai 2016 700
    
2051 09.11.16   Feststellung von Alkohol und anderen berauschenden Mitteln bei Straftaten und Ordnungswidrigkeiten; Sicherstellung und Beschlagnahme von Führerscheinen Gemeinsamer Runderlass des Ministeriums für Inneres und Kommunales (402 - 57.01.35), des Justizministeriums (4103 - III. 29), des Ministeriums für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr (III B 2-21-34/34) und des Ministeriums für Innovation, Wissenschaft und Forschung (232 - 1.09.14.03) vom 9. November 2016 703
    
2221 17.10.16   Fusion des Kirchenbezirks Rheinland der Selbständigen Evangelisch-Lutherischen Kirche K.d.ö.R. und des Kirchenbezirks Westfalen der Selbständigen Evangelisch-Lutherischen Kirche K.d.ö.R. Bekanntmachung der Ministerpräsidentin vom 17. Oktober 2016 703
    
71342 27.10.16   Die Führung des Liegenschaftskatasters in Nordrhein-Westfalen (Liegenschaftskatastererlass - LiegKatErl.) Runderlass des Ministeriums für Inneres und Kommunales - 37 - 51.08.03 - 7510 vom 27. Oktober 2016 703
    


(II.)
Veröffentlichungen, die nicht in die Sammlung des bereinigten Ministerialblattes
für das Land Nordrhein-Westfalen (SMBl.NRW.) aufgenommen werden.

   
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
20.09.16   Sitzungstermine des Landespersonalausschusses NRW im Geschäftsjahr 2017 Bekanntmachung der Geschäftsstelle des Landespersonalausschusses NRW - Az.: - 04.01 - 16 - 5 - vom 20. September 2016 728
    
17.10.16   Bekanntmachung über den Schutz von Kulturgut Bekanntmachung des Ministeriums für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport vom 17. Oktober 2016 728
    
17.10.16   Bekanntmachung über den Schutz von Kulturgut Bekanntmachung des Ministeriums für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport vom 17. Oktober 2016 729
    


(III.)
Öffentliche Bekanntmachungen

   
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
09.11.16   Bekanntmachung über die Unanfechtbarkeit des Verbots des Vereins „Mongols MC Bremen“ und Gläubigeraufruf Bekanntmachung des Ministeriums für Inneres und Kommunales - 402-57.07.12 - vom 9. November 2016 729
    
22.09.16   Widerruf der Feststellung der Vfw AG, Austraße 3435745 Herborn Lünen als System gem. § 6 Absatz 6 Satz 4 Verpackungsverordnung (VerpackV) Bekanntmachung des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz vom 22. September 2016 730
    
07.11.16   Sitzungen der Fachausschüsse des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR) Bekanntmachung des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR) vom 7. November 2016 730
    


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ISSN 0177-5359