Ministerialblatt (MBl. NRW.)

Ministerialblatt: Ausgabe 5 (Titelblatt)

70. Jahrgang

Ausgegeben zu Düsseldorf am 17. Februar 2017

Nummer 5


(I.)
Veröffentlichungen, die in die Sammlung des bereinigten Ministerialblattes
für das Land Nordrhein-Westfalen (SMBl.NRW.) aufgenommen werden.

           
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
2006 01.02.17   Verwaltungsvorschrift zum elektronischen Zugang zur Verwaltung nach dem E-Government-Gesetz Nordrhein-Westfalen Runderlass des Ministeriums für Inneres und Kommunales vom 1. Februar 2017 72
    
2051 16.12.16   Ausübung der Befugnisse im Rechtshilfeverkehr mit dem Ausland in strafrechtlichen Angelegenheiten, Berichtspflichten und die Zusammenarbeit im Europäischen Justiziellen Netz sowie mit transnationalen Verbindungsstellen Gemeinsamer Runderlass des Justizministeriums - 9350 - III. 19 -, des Ministeriums für Inneres und Kommunales - 424 - 57.01.48 - und des Finanzministeriums - S 1320 - 5 - V B 5/ S 770 - 4 - V A 1 - vom 16. Dezember 2016 - JMBI. NRW S. 16 (GRdE-RHSt) 74
    
21210 30.11.16   Änderung der Beitragsordnung der Apothekerkammer Westfalen-Lippe vom 30. November 2016 78
    
2123 26.11.16   Änderung der Entschädigungsregelung der Zahnärztekammer Nordrhein für die Mitglieder der Prüfungsausschüsse auf der Grundlage des Berufsbildungsgesetzes vom 26. November 2016 78
    
2180 06.02.17   Unanfechtbarkeit des Verbots des Vereins „Kameradschaft Aachener Land“ in Aachen Bek. des Ministeriums für Inneres und Kommunales - 402 - 57.07.12 vom 6. Februar 2017 79
    
2370 19.01.17   Erlass zur Änderung der Wohnraumförderungsbestimmungen 79
    
2370 19.01.17   Erlass zur Änderung der Richtlinie zur Förderung von Wohnraum für Flüchtlinge Runderlass des Ministeriums für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr – IV.2-2103-02/17 vom 19. Januar 2017 82
    
2370 19.01.17   Erlass zur Änderung der Studierendenwohnheimbestimmungen Runderlass des Ministeriums für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr - IV.2-2106-05/17 - vom 19. Januar 2017 82
    
2370 19.01.17   Erlass zur Änderung des Erlasses zur Ermittlung der Einkommensverhältnisse nach §§ 13 bis 15 des Gesetzes zur Förderung und Nutzung von Wohnraum für das Land Nordrhein-Westfalen (Einkommensermittlungserlass) Runderlass des Ministeriums für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr - IV.2 - 619.22 - 06/17 - vom 19. Januar 2017 83
    
2375 19.01.17   Erlass zur Änderung der Richtlinien zur Förderung von investiven Maßnahmen im Bestand in Nordrhein-Westfalen (RL BestandsInvest) Runderlass des Ministeriums für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr – IV.7 – 31 - 3/2017 vom 19. Januar 2017 83
    
791 03.02.17   Richtlinien über die Gewährung von Billigkeitsleistungen und Zuwendungen zur Minderung oder Vermeidung von durch den Wolf verursachten wirtschaftlichen Belastungen (Förderrichtlinien Wolf) Runderlass des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz III–4 – 615.14.01.01 vom 3. Februar 2017 85
    


(II.)
Veröffentlichungen, die nicht in die Sammlung des bereinigten Ministerialblattes
für das Land Nordrhein-Westfalen (SMBl.NRW.) aufgenommen werden.

 
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
01.02.17   Ideenmanagement NRW Bekanntmachung des Ministeriums für Inneres und Kommunales vom 2. Februar 2017 88
    


(III.)
Öffentliche Bekanntmachungen

 
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
02.02.17   Wahl zum 19. Deutschen Bundestag Bekanntmachung des Landeswahlleiters 111 – 35.04.05 vom 2. Februar 2017 90
    


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