Ministerialblatt (MBl. NRW.)

Ministerialblatt: Ausgabe 35 (Titelblatt)

70. Jahrgang

Ausgegeben zu Düsseldorf am 13. Dezember 2017

Nummer 35


(I.)
Veröffentlichungen, die in die Sammlung des bereinigten Ministerialblattes
für das Land Nordrhein-Westfalen (SMBl.NRW.) aufgenommen werden.

      
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
20320 17.11.17   Beträge nach § 4 der Mehrarbeitsvergütungsverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. Dezember 1998 (BGBl. I S. 3494), die zuletzt durch Gesetz vom 9. November 2004 (BGBl. I S. 2774) geändert worden ist, in Verbindung mit § 92 Absatz 1 Nummer 3 des Landesbesoldungsgesetzes vom 14. Juni 2016 (GV. NRW. S. 310, ber. 342) in der ab dem 1. Januar 2018 maßgeblichen Höhe 1010
    
2128 09.11.17   Richtlinien zur staatlichen Anerkennung der Beratungsstellen und Ärztinnen und Ärzte nach §§ 8 und 9 Schwangerschaftskonfliktgesetz – SchkG Runderlass des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration - 22 – 6841.2.1 - 1011
    
21630 06.11.17   Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Entwicklung von Familienpflegediensten Runderlass des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration - 22 – 5663.1 - 1011
    
7834 14.11.17   Änderung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung baulicher Maßnahmen in Tierheimen Runderlass des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz - VI 5 - 4201 - 5685 1011
    
791 30.10.17   Änderung der Richtlinien investiver Naturschutz-Managementpläne Runderlass des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz -III-4-942.00.00 1011
    
820 17.10.17   Festlegung abweichender Verfahrensfristen für die Erteilung von Festsetzungsbescheiden für die Jahre 2018/2019 gemäß § 12 Absatz 3 der Verordnung zur Ausführung des Alten- und Pflegegesetzes Nordrhein-Westfalen und nach § 92 SGB XI (APG DVO NRW) Allgemeinverfügung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales 1011
    


(II.)
Veröffentlichungen, die nicht in die Sammlung des bereinigten Ministerialblattes
für das Land Nordrhein-Westfalen (SMBl.NRW.) aufgenommen werden.

 
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
21.11.17   Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII); Barbetrag für Leistungsberechtigte, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben Runderlass des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales - V A 2 – 6211 - 1012
    


(III.)
Öffentliche Bekanntmachungen

    
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
08.11.17   Bekanntmachung des Gesamtabschlusses zum 31. Dezember 2014 des Landschaftsverbandes Rheinland gemäß § 116 (1) Satz 4 in Verbindung mit § 96 (2) Satz 2 GO NRW 1013
    
10.08.17   Jahresabschluss des Zweckverbandes VRR für das Jahr 2016 und Entlastung des Verbandsvorstehers Bekanntmachung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Ruhr vom 10. August 2017 1015
    
02.11.17   Abschließender Vermerk der GPA NRW Bekanntmachung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Ruhr 1015
    
07.11.17   14. Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe Feststellung eines Nachfolgers Bekanntmachung des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe 1016
    


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