Ministerialblatt (MBl. NRW.)

Ministerialblatt: Ausgabe 1 (Titelblatt)

72. Jahrgang

Ausgegeben zu Düsseldorf am 18. Januar 2019

Nummer 1


(I.)
Veröffentlichungen, die in die Sammlung des bereinigten Ministerialblattes
für das Land Nordrhein-Westfalen (SMBl.NRW.) aufgenommen werden.

Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
1131 18.12.2018   Erlass zur Verleihung der „Mevlüde-Genç-Medaille“ Runderlass des Ministerpräsidenten 2
    
20322 20.12.2018   Änderung der Richtlinien über die Vergütung von Prüfungstätigkeiten Gemeinsamer Runderlass des Ministeriums der Finanzen - B 2203 - 5.11 - IV C 4 - und des Ministeriums des Innern - 24 - 42.01.18-54.10.61 - 2
    
20323 21.12.2018   Durchführungshinweise zum Staatsvertrag über die Verteilung von Versorgungslasten bei bund- und länderübergreifenden Dienstherrenwechseln (Versorgungslastenteilungs-Staatsvertrag) Runderlass des Ministeriums der Finanzen B 3010 – 107b - IV C 1 3
    
2051 20.12.2018   Berichtigung des Runderlasses Zusammenarbeit zwischen Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollziehern beziehungsweise Vollziehungsbeamtinnen und Vollziehungsbeamten und der Polizei Gemeinsamer Runderlass des Ministeriums des Innern, des Ministeriums der Justiz und des Ministeriums der Finanzen 11
    
2051 27.12.2018   Polizeigewahrsamsordnung für das Land Nordrhein-Westfalen Runderlass des Ministeriums des Innern 11
    
450 17.12.2018   Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen an freie Träger für Projekte zum Täter-Opfer-Ausgleich bei Inhaftierten bei den Justizvollzugsanstalten des Landes Nordrhein-Westfalen Runderlass des Ministeriums der Justiz (4400 - IV. 444) 13
    
7817 28.12.2018   Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Breitbandversorgung ländlicher Räume Runderlass des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz II-6-0228.22902.02 34
    


(II.)
Veröffentlichungen, die nicht in die Sammlung des bereinigten Ministerialblattes
für das Land Nordrhein-Westfalen (SMBl.NRW.) aufgenommen werden.

Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
06.12.2018   Bekanntmachung des Jahresabschlusses der Gemeindeprüfungsanstalt NRW zum 31. Dezember 2017 Bekanntmachung der Gemeindeprüfungsanstalt NRW 36
    
04.01.2019   Haushaltssatzung der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2019 Bekanntmachung der Gemeindeprüfungsanstalt NRW 40
    
18.12.2018   Verleihung des Verdienstordens des Landes Nordrhein-Westfalen Bekanntmachung des Ministerpräsidenten – M 3 – 40
    
19.12.2018   Die Gemarkungen im Lande Nordrhein-Westfalen (Gemarkungserlass NRW) Bekanntmachung des Ministeriums des Innern - 51.10.01 - 8716 - 40
    
  Berufskonsularische Vertretung der Republik Türkei in Düsseldorf Bekanntmachung des Ministerpräsidenten – M 2 – 03.49 – 7/19 – 0
    
  Berufskonsularische Vertretung der Republik Türkei in Münster Bekanntmachung des Ministerpräsidenten – M 2 – 03.49 – 8/19 – 0
    


(III.)
Öffentliche Bekanntmachungen

Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
10.12.2018   Feststellung der Jahresabschlüsse 2017 des LWL-Jugendhilfezentrums Marl, des LWL-Heilpädagogischen Kinderheimes Hamm und des LWL-Jugendheimes Tecklenburg Bekanntmachung des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe 40
    
14.12.2018   Jahresabschluss der VRR AöR für das Jahr 2017 und Entlastung des Vorstandes Bekanntmachung der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr AöR 41
    
  Neufassung der Betriebssatzung für den LVR-Verbund Heilpädagogischer Hilfen Bekanntmachung des Landschaftsverbandes Rheinland 0
    


Bestellungen, Anfragen usw. sind an den A. Bagel Verlag zu richten. Anschrift und Telefonnummer wie folgt für

Abonnementsbestellungen: Grafenberger Allee 100, Fax (0211) 9682/229, Tel. (0211) 9682/238 (8.00-12.30 Uhr), 40237 Düsseldorf Bezugspreis für GV halbjährlich 33,50 Euro (Kalenderhalbjahr). Jahresbezug 67,- Euro (Kalenderjahr), zahlbar im voraus. Bezugspreis für MBL halbjährlich 57,50 Euro (Kalenderhalbjahr). Jahresbezug 115,- Euro (Kalenderjahr), zahlbar im voraus.Abbestellungen für Kalenderhalbjahresbezug müssen bis zum 30. 4. bzw. 31. 10., für Kalenderjahresbezug bis zum 31. 10. eines jeden Jahres beim A. Bagel Verlag vorliegen. Reklamationen über nicht erfolgte Lieferungen aus dem Abonnement werden nur innerhalb einer Frist von vier Wochen nach Erscheinen anerkannt.
In den Bezugs- und Einzelpreisen ist keine Umsatzsteuer i. S. d. §14 UStG enthalten.

Einzelbestellungen:
Grafenberger Allee 100, Fax (0211) 9682/229, Tel.(0211) 9682/241, 40237 Düsseldorf, verlag@bagel.de
Von Vorabeinsendungen des Rechnungsbetrages - in welcher Form auch immer - bitten wir abzusehen. Die Lieferungen erfolgen nur aufgrund schriftlicher Bestellung gegen Rechnung. Es wird dringend empfohlen, Nachbestellungen des Gesetz- und Verordnungsblattes für das Land Nordrhein - Westfalen möglichst innerhalb eines Vierteljahres nach Erscheinen der jeweiligen Nummer beim A. Bagel Verlag vorzunehmen, um späteren Lieferschwierigkeiten vorzubeugen. Wenn nicht innerhalb von vier Wochen eine Lieferung erfolgt, gilt die Nummer als vergriffen. Eine besondere Benachrichtigung ergeht nicht.
Herausgeber: Im Namen der Landesregierung Nordrhein-Westfalen, das Ministerium des Innern NRW, Friedrichstraße 62-80, 40217 Düsseldorf, redaktion@im.nrw.de

Herstellung und Vertrieb im Namen und für Rechnung des Herausgebers: A. Bagel Verlag, Grafenberger Allee 100, 40237 Düsseldorf, verlag@bagel.de
Druck: TSB Tiefdruck Schwann-Bagel, Düsseldorf und Mönchengladbach
ISSN 0177-5359