Ministerialblatt (MBl. NRW.)

Ministerialblatt: Ausgabe 3 (Titelblatt)

72. Jahrgang

Ausgegeben zu Düsseldorf am 15. Februar 2019

Nummer 3


(I.)
Veröffentlichungen, die in die Sammlung des bereinigten Ministerialblattes
für das Land Nordrhein-Westfalen (SMBl.NRW.) aufgenommen werden.

     
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
2051 05.02.19   Feststellung von Alkohol und anderen berauschenden Mitteln bei Straftaten und Ordnungswidrigkeiten; Sicherstellung und Beschlagnahme von Führerscheinen Gemeinsamer Runderlass des Ministeriums des Innern - 402 - 57.01.35 -, des Ministeriums der Justiz - 4103 - III. 29 -, des Ministeriums für Verkehr - III B 2-21-34/34 - und des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft - 112 - 1.09.14.03 - 68
    
631 26.10.18   Änderung des Runderlasses „Richtlinie zur Berücksichtigung von bürgerschaftlichem Engagement bei der Gewährung von Zuwendungen im Zuständigkeitsbereich des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales" Runderlass des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales - IB3 (BdH) 2636 - 69
    
751 01.02.19   Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus dem Programm „Rationelle Energieverwendung, Regenerative Energien und Energiesparen“ (progres.nrw) - Programmbereich Emissionsarme Mobilität - Runderlass des Ministeriums für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie 69
    
751 25.01.19   Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus dem Programm „Rationelle Energieverwendung, Regenerative Energien und Energiesparen (progres.nrw)“ - Programmbereich Pumpspeicherwerke - Runderlass des Ministeriums für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie - VII-7 5.1 - 74
    
79023 30.01.19   Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der nachhaltigen Waldbewirtschaftung in forstwirtschaftlichen Zusammenschlüssen Runderlass des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz III - 3 - 40-00-00.34 - 78
    


(II.)
Veröffentlichungen, die nicht in die Sammlung des bereinigten Ministerialblattes
für das Land Nordrhein-Westfalen (SMBl.NRW.) aufgenommen werden.

  
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
31.01.19   Heizkostenbeitrag für an dienstliche Sammelheizungen angeschlossene Dienstwohnungen für den Abrechnungszeitraum 2017/2018 Runderlass des Ministeriums der Finanzen - B 2730 - 13.1.2 - IV A 2 - 80
    
04.02.19   Berufskonsularische Vertretung der Republik Kosovo in Frankfurt am Main Bekanntmachung des Ministerpräsidenten - M 2 - 02.27 a - 1/19 - 80
    


(III.)
Öffentliche Bekanntmachungen

       
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
19.12.18   Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe Bekanntmachung des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe 80
    
19.12.18   Satzung des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe über die Zuweisung von Mitteln des LWL-Inklusionsamt Arbeit aus der Ausgleichsabgabe nach § 160 Sozialgesetzbuch IX an die örtlichen Träger bei den kreisfreien Städten, Großen kreisangehörigen Städten und Kreisen in Westfalen-Lippe für das Haushaltsjahr 2019 Bekanntmachung des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe 80
    
19.12.18   Satzung über die Gemeinnützigkeit des Betriebs gewerblicher Art LWL-Landesjugendamt Westfalen, LWL-Bildungszentrum Jugendhof Vlotho, LWL-Berufskolleg - Fachschulen Hamm und Koordinationsstelle Sucht Bekanntmachung des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe 81
    
15.01.19   Jahresabschlüsse per 31. Dezember 2017 der Einrichtungen des LWL-PsychiatrieVerbundes und der LWL-Maßregelvollzugseinrichtungen Westfalen Bekanntmachung des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe 81
    
22.01.19   Jahresabschluss 2017 des LWL-Bau- und Liegenschaftsbetriebes Bekanntmachung des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe 81
    
05.02.19   Haushaltssatzung des Landschaftsverbandes Rheinland für das Haushaltsjahr 2019 Bekanntmachung des Landschaftsverbandes Rheinland 81
    
07.02.19   Öffentliche Auslegung des LVR-Beteiligungsberichtes zum 31. Dezember 2017 Bekanntmachung des Landschaftsverbandes Rheinland 81
    


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