Ministerialblatt (MBl. NRW.)

Ministerialblatt: Ausgabe 28 (Titelblatt)

72. Jahrgang

Ausgegeben zu Düsseldorf am 19. Dezember 2019

Nummer 28


(I.)
Veröffentlichungen, die in die Sammlung des bereinigten Ministerialblattes
für das Land Nordrhein-Westfalen (SMBl.NRW.) aufgenommen werden.

Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
203034 28.11.2019   Richtlinie für die dienstliche Beurteilung der Beschäftigten im Geschäftsbereich des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales (Beurteilungsrichtlinie MAGS) Runderlass des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales I B 4 – 2006 770
    
20323 10.12.2019   Mindestversorgungsbezüge und Mindesthöchstgrenzen in der ab 1. Januar 2019, 1. Januar 2020 und 1. Januar 2021 maßgeblichen Höhe Runderlass des Ministeriums der Finanzen B 3000 – 4.22 - IV C 1 775
    
2160 10.12.2019   Pauschalbeträge bei Vollzeitpflege und Barbeträge gemäß § 39 SGB VIII - Kinder- und Jugendhilfe Runderlass des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration - 313 - 3.6008.02.01 - 779
    
26 11.12.2019   Berichtigung des Runderlasses „Änderung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Stärkung der kommunalen Integrationsarbeit (KOMM-AN KI NRW)“ Runderlass des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration - Az: 423-9501 - 779
    
316 03.12.2019   Änderung der Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Verbraucherinsolvenzberatung Runderlass des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration 779
    
33 06.12.2019   Bekanntmachung einer Änderung der Satzung der Bayerischen Rechtsanwalts- und Steuerberaterversorgung 780
    
631 04.12.2019   Richtlinie zur Berücksichtigung von bürgerschaftlichem Engagement im Rahmen von Zuwendungen im Zuständigkeitsbereich des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft Runderlass des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft 783
    
702 11.12.2019   Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Vorhaben im Rahmen der Förderung von 5G-Testfeldern in Nordrhein-Westfalen (5G.NRW - Richtlinie) Runderlass des Ministeriums für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie 783
    
71342 10.12.2019   Änderung des Runderlasses „Erhebungserlass“ Runderlass des Ministeriums des Innern 36 - 51.12.02 790
    
750 09.12.2019   Bestimmungen über die Ausbildung von Bergbaubeflissenen und Beflissenen des Markscheidefachs Runderlass des Ministeriums für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Az. I.3 – 31.10.10 792
    
751 10.12.2019   Änderung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Durchführung eines kommunalen Qualitätsmanagement- und Zertifizierungsverfahrens zur Klimafolgenanpassung Runderlass des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz - VIII-2-30.35.01- 795
    
79023 13.12.2019   Änderung der Entgeltordnung ‘19 Runderlass des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz – III-3 - 20-64-00.01 – 795
    


(II.)
Veröffentlichungen, die nicht in die Sammlung des bereinigten Ministerialblattes
für das Land Nordrhein-Westfalen (SMBl.NRW.) aufgenommen werden.

Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
15.11.2019   Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII); Barbetrag für Leistungsberechtigte, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben Runderlass des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales - V A 2 – 6211 – 799
    
20.11.2019   Verleihung des Verdienstordens des Landes Nordrhein-Westfalen Bekanntmachung des Ministerpräsidenten – M 5 – 799
    


(III.)
Öffentliche Bekanntmachungen

Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
11.12.2019   Gesamtabschluss 2017 des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe Bekanntmachung des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe 799
    
11.12.2019   Jahresabschluss 2017 des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe Bekanntmachung des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe 799
    
12.12.2019   Vertretungsbefugnisse für die LVR-Kliniken des Landschaftsverbandes Rheinland ab 1. Januar 2020 Bekanntmachung des Landschaftsverbandes Rheinland 799
    


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