Ministerialblatt (MBl. NRW.)

Ministerialblatt: Ausgabe 12 (Titelblatt)

73. Jahrgang

Ausgegeben zu Düsseldorf am 05. Juni 2020

Nummer 12


(I.)
Veröffentlichungen, die in die Sammlung des bereinigten Ministerialblattes
für das Land Nordrhein-Westfalen (SMBl.NRW.) aufgenommen werden.

        
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
203034 14.05.2020   Neufassung der Richtlinien für die dienstliche Beurteilung der Beamtinnen und Beamten im Bereich der Polizei (BRL Pol) 270
    
20319 29.01.2020   Änderungstarifvertrag Nr. 2 zum Tarifvertrag für Auszubildende der Länder in Gesundheitsberufen (TVA-L Gesundheit) vom 29. Januar 2020 275
    
20319 29.01.2020   Änderungstarifvertrag Nr. 10 zum Tarifvertrag für Auszubildende der Länder in Ausbildungsberufen nach dem Berufsbildungsgesetz (TVA-L BBiG) vom 29. Januar 2020 275
    
20319 29.01.2020   Änderungstarifvertrag Nr. 10 zum Tarifvertrag für Auszubildende der Länder in Pflegeberufen (TVA-L Pflege) vom 29. Januar 2020 276
    
20319 29.01.2020   Tarifvertrag für dual Studierende der Länder in ausbildungsintegrierten dualen Studiengängen (TVdS-L) vom 29. Januar 2020 277
    
21220 16.11.2019   Weiterbildungsordnung der Ärztekammer Nordrhein vom 16. November 2019 283
    
2133 26.05.2020   Warnung und Information der Bevölkerung im Brand- und Katastrophenschutz (Warnerlass) Runderlass des Ministeriums des Innern - 32-52.08.09 - 283
    
764 12.05.2020   Änderung der Satzung des Rheinischen Sparkassen- und Giroverbandes vom 12. Mai 2020 290
    


(II.)
Veröffentlichungen, die nicht in die Sammlung des bereinigten Ministerialblattes
für das Land Nordrhein-Westfalen (SMBl.NRW.) aufgenommen werden.

   
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
19.05.2020   Generalkonsul von Malaysia in Frankfurt am Main 290
    
21.05.2020   Honorarkonsul der Republik Türkei in Aachen 290
    
13.05.2020   Bekanntgabe der Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände nach Maßgabe des Landeshaushalts 2020 290
    


(III.)
Öffentliche Bekanntmachungen

  
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
06.05.2020   Jahresabschlüsse 2018 des LVR-Klinikverbundes, der LVR-HPH-Netze, der LVR-Jugendhilfe Rheinland sowie LVR-InfoKom 301
    
11.05.2020   Unfallkasse Nordrhein-Westfalen 7. öffentliche Sitzung der Vertreterversammlung der Unfallkasse Nordrhein-Westfalen in der 12. Wahlperiode 301
    


Bestellungen, Anfragen usw. sind an den A. Bagel Verlag zu richten. Anschrift und Telefonnummer wie folgt für

Abonnementsbestellungen: Grafenberger Allee 100, Fax (0211) 9682/229, Tel. (0211) 9682/238 (8.00-12.30 Uhr), 40237 Düsseldorf Bezugspreis für GV halbjährlich 33,50 Euro (Kalenderhalbjahr). Jahresbezug 67,- Euro (Kalenderjahr), zahlbar im voraus. Bezugspreis für MBL halbjährlich 57,50 Euro (Kalenderhalbjahr). Jahresbezug 115,- Euro (Kalenderjahr), zahlbar im voraus.Abbestellungen für Kalenderhalbjahresbezug müssen bis zum 30. 4. bzw. 31. 10., für Kalenderjahresbezug bis zum 31. 10. eines jeden Jahres beim A. Bagel Verlag vorliegen. Reklamationen über nicht erfolgte Lieferungen aus dem Abonnement werden nur innerhalb einer Frist von vier Wochen nach Erscheinen anerkannt.
In den Bezugs- und Einzelpreisen ist keine Umsatzsteuer i. S. d. §14 UStG enthalten.

Einzelbestellungen:
Grafenberger Allee 100, Fax (0211) 9682/229, Tel.(0211) 9682/241, 40237 Düsseldorf, verlag@bagel.de
Von Vorabeinsendungen des Rechnungsbetrages - in welcher Form auch immer - bitten wir abzusehen. Die Lieferungen erfolgen nur aufgrund schriftlicher Bestellung gegen Rechnung. Es wird dringend empfohlen, Nachbestellungen des Gesetz- und Verordnungsblattes für das Land Nordrhein - Westfalen möglichst innerhalb eines Vierteljahres nach Erscheinen der jeweiligen Nummer beim A. Bagel Verlag vorzunehmen, um späteren Lieferschwierigkeiten vorzubeugen. Wenn nicht innerhalb von vier Wochen eine Lieferung erfolgt, gilt die Nummer als vergriffen. Eine besondere Benachrichtigung ergeht nicht.
Herausgeber: Im Namen der Landesregierung Nordrhein-Westfalen, das Ministerium des Innern NRW, Friedrichstraße 62-80, 40217 Düsseldorf, redaktion@im.nrw.de

Herstellung und Vertrieb im Namen und für Rechnung des Herausgebers: A. Bagel Verlag, Grafenberger Allee 100, 40237 Düsseldorf, verlag@bagel.de
Druck: TSB Tiefdruck Schwann-Bagel, Düsseldorf und Mönchengladbach
ISSN 0177-5359