Ministerialblatt (MBl. NRW.)

Ministerialblatt: Ausgabe 16 (Titelblatt)

73. Jahrgang

Ausgegeben zu Düsseldorf am 03. Juli 2020

Nummer 16


(I.)
Veröffentlichungen, die in die Sammlung des bereinigten Ministerialblattes
für das Land Nordrhein-Westfalen (SMBl.NRW.) aufgenommen werden.

            
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
20021 24.06.20   Änderung des Runderlasses „Anwendung des Vergaberechts im Zusammenhang mit der Beschaffung von Leistungen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2“ 326
    
203034 10.06.20   Richtlinien für die dienstliche Beurteilung der Beamtinnen und Beamten im Geschäftsbereich des Ministeriums für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen (Beurteilungsrichtlinie Geschäftsbereich MWIDE - BRL MWIDE 2020) 326
    
2051 04.06.20   Änderung des Runderlasses „Vergütung von ärztlichen Leistungen für Blutentnahmen zur Feststellung von Alkohol, Medikamenten und Drogen im Blut“ 349
    
2134 17.06.20   Dachbeschriftung der mit Sprechfunkgeräten ausgestatteten Einsatzfahrzeuge der Feuerwehr und des Katastrophenschutzes 355
    
6300 12.06.20   Änderung des Runderlasses „Vergabegrundsätze für Gemeinden nach § 26 der Kommunalhaushaltsverordnung Nordrhein-Westfalen (Kommunale Vergabegrundsätze NRW)“ 355
    
702 12.06.20   Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Durchführung von ÖKOPROFIT-Projekten in Nordrhein-Westfalen (Richtlinie ÖKOPROFIT) 357
    
702 31.05.20   Richtlinien des Landes zur Gewährung von Soforthilfen für gewerbliche Kleinunternehmen, Selbstständige und Angehörige Freier Berufe, die infolge der Sars-CoV-2-Pandemie in ihrer Existenz gefährdet sind („NRW-Soforthilfe 2020“) 360
    
7134 28.05.20   Bekanntmachung der Verwaltungsvereinbarung der im Lenkungsausschuss Geobasis vertretenen Länder und der Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundesamt für Kartographie und Geodäsie (BKG), über die Kooperation im amtlichen Vermessungswesen auf nationaler und internationaler Ebene (V Koop BKG) 363
    
751 15.06.20   Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus progres.nrw - Programmbereich Emissionsarme Mobilität - 363
    
79023 19.06.20   Änderung der „Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Maßnahmen zur Bewältigung der Folgen extremer Wetterereignisse im Privat- und Körperschaftswald in Nordrhein-Westfalen (FöRl Extremwetterfolgen)“ 368
    
911 28.05.20   Richtlinien für die Benutzung der Bundesfernstraßen in der Baulast des Bundes (Nutzungsrichtlinien) 374
    
95 09.08.19   Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an Betreiber von Fähren im Ausbildungsverkehr in Nordrhein-Westfalen (Richtlinie Fähren) 374
    


(II.)
Veröffentlichungen, die nicht in die Sammlung des bereinigten Ministerialblattes
für das Land Nordrhein-Westfalen (SMBl.NRW.) aufgenommen werden.

 
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
15.06.20   Außenstelle der Kirgisischen Botschaft 376
    


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ISSN 0177-5359