Ministerialblatt (MBl. NRW.)

Ministerialblatt: Ausgabe 1 (Titelblatt)

74. Jahrgang

Ausgegeben zu Düsseldorf am 11. Januar 2021

Nummer 1


(I.)
Veröffentlichungen, die in die Sammlung des bereinigten Ministerialblattes
für das Land Nordrhein-Westfalen (SMBl.NRW.) aufgenommen werden.

      
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
20025 18.12.2020   Änderung der „Satzung der d-NRW AöR“ 2
    
203030 14.12.2020   Rechtsschutz für Landesbeschäftigte 2
    
2051 30.12.2020   Änderung des Runderlasses „Feststellung von Alkohol und anderen berauschenden Mitteln bei Straftaten und Ordnungswidrigkeiten; Sicherstellung und Beschlagnahme von Führerscheinen“ 4
    
2123 23.02.2020   Änderung der Beitragsordnung der Zahnärztekammer Westfalen-Lippe 7
    
316 15.12.2020   Änderung der Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Verbraucherinsolvenzberatung 8
    
930 16.12.2020   Vollzug des Eisenbahnkreuzungsgesetzes: Maßgaben und Hinweise zum Verwaltungsverfahren bei Beteiligung von nichtbundeseigenen Eisenbahnen 8
    


(II.)
Veröffentlichungen, die nicht in die Sammlung des bereinigten Ministerialblattes
für das Land Nordrhein-Westfalen (SMBl.NRW.) aufgenommen werden.

  
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
23.12.2020   Ungültigkeitserklärung eines Dienstsiegels 8
    
15.12.2020   Übermittlung von Gewerbesteuerdaten:  zugelassene Gemeinden 9
    


(III.)
Öffentliche Bekanntmachungen

        
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
28.12.2020   Bildung der 15. Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe Bekanntmachung des Wahlergebnisses 10
    
28.12.2020   1. Sitzung der 15. Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe 10
    
28.12.2020   Jahresabschlüsse 2019 des LVR-Klinikverbundes, der LVR-HPH-Netze, der LVR-Jugendhilfe Rheinland sowie LVR-InfoKom 10
    
28.12.2020   Vertretungsbefugnisse für das Institut für Forschung und Bildung des Landschaftsverbandes Rheinland ab dem 1. Januar 2021 11
    
22.12.2020   Vertretungsbefugnisse für die LVR-Kliniken des Landschaftsverbandes Rheinland ab 1. Januar 2021 11
    
28.12.2020   Bildung der 15. Landschaftsversammlung Rheinland 11
    
08.01.2021   1. Sitzung der 15. Landschaftsversammlung Rheinland 11
    
22.12.2020   Vertretungsbefugnisse für den Verbund Heilpädagogischer Hilfen 11
    


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ISSN 0177-5359